Berichtsvorlage - VO/2008/0104-20

I.  Sitzungsvortrag:

Aufgrund des Antrags der GAL-Stadtratsfraktion vom 09.06.2008 hat das Amt für Gebäudewirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro Rosenberg die derzeitigen und die zu erwartenden Betriebskosten für die verschiedenen Objekte zusammengestellt:

tatsächliche Betriebskosten aus 2006 (Anwesen Geyerswörthstraße)                                      22.322 €

Betriebskostenberechnung aus dem Jahr 2007 (Stadtbad)                                                       25.340 €

Diese beiden Beträge wurden bereits in der Sitzung des Finanzsenates vom 26.06.2007 kommuniziert.

Ausgehend vom Antrag der GAL-Fraktion im Bausenat vom 04.06.2008 zum energetischen Konzept wird das Stadtbad nun aber mit Fernwärme versorgt:

Betriebskostenberechnung Stadtbad nach Umplanung und Entscheidung für Fernwärme           33.740 €

Die budgetierten Einrichtungen der Stadt Bamberg, zu denen der TKS gehört, erhalten Budgetsteigerungen nur in dem Maße, wie es die städtischen Finanzen erlauben. Grundlage waren dabei stets die Personalkostensteigerungen.

Aus diesem Grund führen Mehrungen bei den Betriebskosten nicht zu Steigerungen im Budget. Diese müssen durch Ausgabeneinsparungen oder Einnahmemehrungen aufgefangen werden. Eine negative Auswirkung auf den städtischen Haushalt ergibt sich also nicht.

1.     Der Vortrag der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

2.     Der Antrag der GAL-Fraktion ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates: