Beschlussvorlage - VO/2015/1863-51
Grunddaten
- Betreff:
-
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg; a) Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl als beratendes Mitglied b) Nachfolge durch Herrn RiAG André Libischer
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 51 Stadtjugendamt
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Jugendhilfeausschuss
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Empfehlung
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19.11.2015
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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25.11.2015
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben vom 10.09.2015 hat die Direktorin des Amtsgerichts Bamberg um die Entbindung von Herrn RiAG Stephan Schäl als beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses ersucht. Herr Schäl wurde zum Staatsanwalt als Gruppenleiter ernannt und kann das Amt nicht mehr wahrnehmen.
Gleichzeitig wurde der seit 01.09.2015 als Familienrichter tätige RiAG André Libischer als Nachfolger benannt.
Die Beendigung der Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss ist in Art. 10‚ Abs. 2 AGSG geregelt. Unter anderem ist dies möglich, wenn das Mitglied aus wichtigem Grund seinen Rücktritt erklärt. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Jugendhilfeausschuss. Es wird vorgeschlagen, das Rücktrittsgesuch anzunehmen.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
- Der Jugendhilfeausschuss befürwortet das Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl.
Für seine Mitarbeit wird ihm Dank ausgesprochen.
- Bezugnehmend auf das Schreiben vom 10.09.2015 wird dem Stadtrat empfohlen, entsprechend dem
Vorschlag der Direktorin des Amtsgerichts Bamberg Herrn André Libischer als Nachfolger zu berufen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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64,6 kB
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