Beschlussvorlage - VO/2019/2676-65
Grunddaten
- Betreff:
-
Umgestaltung der Einmündung Münchner Ring in den Berliner Ring (B 22)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bamberg Service
- Beteiligt:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Beese Thomas
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Werksenat
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Entscheidung
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09.10.2019
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I. Sitzungsvortrag:
Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt Bamberg - Fachbereich Straßenbau (SBA), plant die Umgestaltung der Einmündung des Münchner Rings in den Berliner Ring.
Das Vorhaben wurde bereits einmal in der Sitzung des Bau- und Werksenats am 03.05.2017 (VO/2017/0882-65) vorgestellt. Inzwischen wurde das Projekt ausführungsreif geplant. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme soll im Jahr 2020 erfolgen.
Das SBA wird im Rahmen eines mündlichen Sachvortrages das Projekt vorstellen.
Weil nur zwei von drei Straßenästen Bundesstraßen sind, wird sich die Stadt Bamberg im Rahmen einer vertraglichen Vereinbarung an der Finanzierung der Maßnahme beteiligen müssen. Der Kostenanteil der Stadt Bamberg wird sich voraussichtlich auf 755.000€ belaufen. Im Haushalt 2019 stehen diese Mittel bereits zur Verfügung, sodass die Kostenteilungsvereinbarung geschlossen werden kann. Die Stadt Bamberg wird auf ihren Anteil Zuwendungen nach BayGVFG beantragen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
X | 2. | Kosten in Höhe von 755.000€ für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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758,6 kB
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