Beschlussvorlage - VO/2011/0239-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2011 der Stadt Bamberg; UA 1400 - Katastrophenschutz; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für einen Einsatzleitwagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 38 Klima- und Umweltamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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24.05.2011
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I. Sitzungsvortrag:
Mit den Vermerken vom 08.02.2011, 17.03.2011 und 24.03.2011 beantragt das Amt für Umwelt-, Brand- und Katastrophenschutz die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Umbau eines bereits vorhandenen Fahrzeuges in ein mängelfreies Einsatzleitfahrzeug.
Die erforderlichen Mittel können aus der Bezuschussung des Gesamtfahrzeuges gedeckt werden.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
14000.93510 | Fahrzeuge für den Katastrophenschutz | 56.000 | 56.000 |
2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
14000.36100 | Investitionszuweisung Land | 56.000 | 56.000 |
3. Mittelfreigabe
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
14000.93510 | 56.000 | 100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 56.000 für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: Zuschuss des Landes |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussantrag