Berichtsvorlage - VO/2009/0211-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Bildung von Haushaltsausgaberesten bei übertragbaren Ausgabemitteln des Vermögenshaushaltes der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Finanzsenat
|
Kenntnisnahme
|
|
|
27.01.2009
|
I. Sitzungsvortrag:
Bezüglich der allgemeinen Ausführungen zu den Haushaltsausgaberesten
wird auf die Anlage 1 zur Sitzungsvorlage VO/2009/0209-20 verwiesen.
Die im Vermögenshaushalt 2008 der Stadt zu übertragenden
Haushaltsausgabereste der Anlage 1 stellen sich im Vergleich mit den Vorjahren
wie folgt dar:
Somit ist im Vermögenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr bei der Übertragung
der Haushaltsausgabereste nahezu eine Verdoppelung eingetreten. Dies ist in
erster Linie auf die späte Verabschiedung des Haushaltes am 30.04.2008 und der
damit verbundenen späten Genehmigung des Haushaltes 2008 zurückzuführen.
Grundsätzlich ist auch festzustellen, dass die Haushaltsreste
zwangsläufig um so höher ausfallen, je größer die Maßnahmen sind, die sich im
Bau befinden und je geringer der Einfluss der Stadt auf den eigentlichen
Baubeginn wegen Schwierigkeiten bei Grundstücksverhandlungen oder der fehlenden
Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn bei Förderungsmaßnahmen ist.
Unter diesen Gesichtspunkten sind folgende größere Ausgabereste über 1
Mio. € zu erklären:
7900.9400 |
Umbau Stadtbad für
TKS |
1.974.571,30
€ |
6300.9635 |
Umgestaltung
Bahnhofsumfeld |
1.672.880,93
€ |
6300.9674 |
Kronacher Straße (3.
BA) |
1.652.757,22
€ |
6300.9669 |
Busbeschleunigung |
1.427.067,95
€ |
4642.9875 |
Kindergarten
Pfeuferstraße |
1.191.646,20
€ |
8450.9300 |
Kapitaleinlage StWB |
1.109.469,62
€ |
6300.9673 |
Kronacher Straße (2.
BA) |
1.055.589,64
€ |
6300.9614 |
Neubau Kettenbrücke |
1.023.775,11
€ |
|
Summe |
11.107.757,97 € |
Daraus ergibt sich, dass rd. 55 % der alten und neuen Haushaltsreste im
Vermögenshaushalt auf 8 größere oder Groß(bau)maßnahmen entfallen, deren
Realisierung sich über mehrere Jahre erstreckt. Eine exakte Vorausschätzung der
jeweils zu erwartenden kassenwirksamen Ausgaben wird bei derartigen Großprojekten
niemals möglich sein.
Die Begründungen der Fachämter zu den einzelnen Positionen können der
Anlage 2 entnommen werden.
Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass ein Betrag von 1,251 Mio.
€ (siehe Anlage 3) nicht als Haushaltsrest übertragen werden kann, da die
Einzelpositionen in 2008 über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt wurde. Gemäß
Stadtratsbeschluss vom 28.01.1992 können jedoch solche Mittel, die noch
benötigt werden, im Haushaltsjahr 2009 zu Lasten von Rücklagenentnahmen neu
bereitgestellt werden.
III. Finanzielle
Auswirkungen:
Der unter II.
empfohlene Beschlussantrag verursacht
X |
1. |
keine Kosten |
|
2. |
Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden
Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist |
|
3. |
Kosten in Höhe von
für die keine Deckung im
Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu
bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
|
4. |
Kosten in künftigen
Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3.
und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts-
und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates: