Beschlussvorlage - VO/2015/1971-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2016
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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09.12.2015
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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16.12.2015
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I. Sitzungsvortrag:
Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2015 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2016 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittel-anforderungen für das Haushaltsjahr 2016, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.
Es liegt eine Anfrage der FW-Fraktion vom 30.09.2015 zur Leistungsfähigkeit des „Konzerns Stadt Bamberg“ vor. Der Sachstandsbericht des Finanzreferenten ist in der Anlage beigefügt.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 9 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
3. Die Anfrage der FW-Fraktion vom 30.09.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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312,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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560,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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