Beschlussvorlage - VO/2016/0320-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung der Senate und Ausschüsse - Tischvorlage -
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Hinterstein Christian
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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29.06.2016
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I. Sitzungsvortrag:
Im Zeitraum von März 2016 bis April 2016 erklärten die Stadtratsmitglieder Frau Dr. Redler, Herr Bosch, Herr Eichfelder, Herr Lauer, Herr Weinsheimer und Herr Wußmann mit verschiedenen Schreiben, dass sie sich zu einer neuen BA-Stadtratsfraktion mit sechs Mitglieder zusammengeschlossen haben.
Mit Schreiben vom 21.06.2016 erhielt die Stadt Bamberg eine Erklärung der Stadtratsmitglieder Frau Reinfelder, Herr Deuber, Herr Pöhner und Herr Schwimmbeck, dass sie sich zu einer neuen Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen haben.
Bei der Zusammensetzung der Senate und Ausschüsse hat der Stadtrat dem Stärkeverhältnis der in ihm vertretenen Parteien und Wählergruppen Rechnung zu tragen.
Aufgrund der Neubildung der BA-Stadtratsfraktion und der Bildung der Ausschussgemeinschaft BuB/BaLi/FDP ist die Zusammensetzung der Senate und Ausschüsse gemäß dem Gebot der Spiegelbildlichkeit entsprechend anzupassen.
Die BA-Stadtratsfraktion und die Ausschussgemeinschaft BuB/BaLi/FDP wurden von Oberbürgermeister Starke aufgefordert, Besetzungsvorschläge entsprechend der sich nach Hare-Niemayer rechnerisch ergebenden Sitzverteilung für die jeweiligen Senate und Ausschüsse abzugeben. Aufgrund der vorliegenden Erklärungen ergibt sich folgende neue Besetzung:
a) Besetzungsvorschlag der BA-Stadtratsfraktion gemäß der Erklärung vom 21.03.2016
Senat Mitglieder Ersatzmitglieder
Personalsenat Eichfelder H. 1. Bosch
Wußmann 2. Weinsheimer
Bau- und Werksenat Lauer 1. Weinsheimer
Bosch 2. Dr. Redler
Finanzsenat Weinsheimer 1. Eichfelder H.
Dr. Redler 2. Bosch
Konversionssenat Weinsheimer 1. Bosch
Lauer 2. Eichfelder H.
Kultursenat Wußmann 1. Dr. Redler
Weinsheimer 2. Lauer
Umwelt- und Bosch 1. Weinsheimer
Verkehrssenat Eichfelder H. 2. Lauer
Familien- und Dr. Redler 1. Weinsheimer
Integrationssenat Eichfelder H. 2. Wußmann
Rechnungsprüfungs- Bosch 1. Lauer
ausschuss
Jugendhilfeausschuss Dr. Redler 1. Weinsheimer
Stadtgestaltungsbeirat Lauer 1. Bosch
b) Besetzungsvorschlag der Ausschussgemeinschaft BuB/BaLi/FDP gemäß der Erklärung
vom 21.06.2016
Senat Mitglied Ersatzmitglied
Personalsenat Reinfelder 1. Schwimmbeck
2. Deuber
Bau- und Werksenat Reinfelder 1. Deuber
2. Pöhner
Finanzsenat Pöhner 1. Reinfelder
2. Schwimmbeck
Konversionssenat Reinfelder 1. Schwimmbeck
2. Deuber
Kultursenat Deuber 1. Pöhner
2. Reinfelder
Umwelt – und Deuber 1. Reinfelder
Verkehrssenat 2. Pöhner
Familien- und Schwimmbeck 1. Reinfelder
Integrationssenat 2. Pöhner
Rechnungsprüfungs- Pöhner 1. Reinfelder
ausschuss 2. Deuber
Jugendhilfeausschuss Schwimmbeck 1. Pöhner
2. Reinfelder
Stadtgestaltungsbeirat Reinfelder 1. Deuber
2. Schwimmbeck
c) Unabhängig von der Bildung der BA-Stadtratsfraktion und der Ausschussgemeinschaft BuB/BaLi/FDP hat die GAL-Stadtratsfraktion mit Erklärung vom 10.05.2016 Änderungen bei folgenden Gremien bekannt gegeben:
Senat Mitglied Ersatzmitglied
Seniorenbeirat Friedrich Sowa
Beirat für Menschen Reuß Laaser
mit Behinderung
Planungsgremium Friedrich Sowa
Altenhilfeplanung
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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