Beschlussvorlage - VO/2018/1564-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Poller im Bereich der Hain-Apotheke zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit für Fußgänger/innen Sachstandsbericht
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 31 Straßenverkehrsamt
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Mobilitätssenat
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Entscheidung
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02.05.2018
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I.Sitzungsvortrag:
Die GAL-Fraktion hat mit Schreiben vom 11.12.2017 den in Anlage 1 beigefügten Antrag gestellt.
Mit Schreiben vom 15.02.2018 hat das Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferat in einem Brief die Auffassung der Verwaltung an die GAL-Fraktion mit Abdruck an die anderen Fraktionen dargelegt.
Auf das Schreiben in der Anlage 2 wird Bezug genommen.
Mit Schreiben vom 21.02.2018 hat die GAL-Fraktion ihren Antrag aufrechterhalten und geht von einer Behandlung und Abstimmung im Umweltsenat aus (vgl. Anlage 3).
Die Verwaltung hält in der Sache an ihren Ausführungen, wie im Brief vom 15.02.2018 dargelegt, fest.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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55,6 kB
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2
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öffentlich
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35,8 kB
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3
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öffentlich
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99,4 kB
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