Beschlussvorlage - VO/2010/0831-40
Grunddaten
- Betreff:
-
Mittelbereitstellung für Zuschüsse zu Fahrtkosten und Jubiläumsgaben an Turn- und Sportvereine aus dem Globalbetrag (Haushaltsstelle 55100.70640)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40 Schulverwaltungs- und Sportamt
- Beteiligt:
- 4 Referat für Kultur, Welterbe und Tourismus; 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Hipelius Werner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
|
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Kultursenat
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Entscheidung
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25.03.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Seit einigen Jahren
wird der Unterabschnitt 5510 – Allgemeine Sportpflege und
–förderung – mit einem Globalbetrag für sachlich zusammenhängende
freiwillige Ausgaben ausgestattet.
Im Haushaltsplan 2010
sind hierfür bei der Haushaltsstelle 55100.70000 Euro 226.170 veranschlagt.
Über die endgültige Aufteilung entscheidet der Senat für Bildung, Kultur und
Sport im Oktober.
Die Fahrtkosten und
Jubiläumsgaben fallen jedoch bereits zu Beginn und während des Jahres an. Die
Auszahlung an die Vereine sollte daher auch möglichst zeitnah erfolgen.
Bisher wurde vom
Kämmereiamt im Januar immer ein Beschluss des Senats für Wirtschaft, Finanzen
und städtische Beteiligungen erwirkt, so dass die Fahrtkostenzuschüsse und
Jubiläumsgaben bereits im Januar vom Schulverwaltungs- und Sportamt ausbezahlt
werden konnten. Dies ist nun nicht mehr möglich, da gemäß Stadtratsbeschluss
vom 09.12.2009 die Haushaltsmittel auf der Haushaltsstelle 55100.70000 zum
einen erst nach öffentlicher Bekanntmachung der Haushaltssatzung, also ca. im
April zu 50 % freigegeben werden und zum anderen die Verteilung künftig durch
den zuständigen Fachsenat erfolgen muss.
Damit – wie bisher – die
Fahrtkostenzuschüsse und Jubiläumsgaben an die Turn- und Sportvereine während
des Jahres ausbezahlt werden können, ist ein Beschluss des Kultursenats erforderlich,
dass vorab aus dem Globalbetrag auf der Haushaltsstelle 55000.70000
Mittel für die während des Jahres auszuzahlenden Fahrtkostenzuschüsse und
Jubiläumsgaben auf der Haushaltsstelle 55100.70640 (Zuschuss an Turn- und
Sportvereine für Fahrtkosten) und auf der Haushaltsstelle 55100.70540
(Jubiläumsgaben an Turn- und Sportvereine) bereitzustellen sind. Nur dann
können diese nach öffentlicher Bekanntmachung der Haushaltssatzung und
haushaltsrechtlichem Vollzug durch das Kämmereiamt vom Schulverwaltungs- und
Sportamt an die betreffenden Sportvereine ausbezahlt werden.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
1.
Vom Bericht der
Verwaltung wird Kenntnis genommen.
2.
Für Zuschüsse an
Turn- und Sportvereine für Fahrtkosten (Haushaltsstelle. 55100.70640) sind 20.000
Euro zu veranschlagen.
3.
Für Jubiläumsgaben
an Turn- und Sportvereine (Haushaltsstelle 55100.70540) sind 625 Euro zu
veranschlagen.
4.
Deckung erfolgt aus
dem Globalansatz (Haushaltsstelle 55100.70000).
III. Finanzielle
Auswirkungen:
Der unter II.
empfohlene Beschlussantrag verursacht
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1. |
keine Kosten |
x |
2. |
Kosten in Höhe von 20.625 € für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr
(Globalbetrag 55100.70000) gegeben ist |
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3. |
Kosten in Höhe von
für die keine Deckung im
Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu
bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
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4. |
Kosten in künftigen
Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3.
und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts-
und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates:
Bamberg, 24.02.2010
Kultur- und
Schulreferat Schulverwaltungs-und
Sportamt
Werner Hipelius Anita
Schmidt
Bürgermeister stellv.
Amtsleiterin