Berichtsvorlage - VO/2010/1305-51

I.              Sitzungsvortrag:

Die Jugendsozialarbeit an Schulen „JaS“ war bereits in mehreren Jugendhilfeausschusssitzungen Thema, zuletzt am 29.04.2010(Heidelsteigschule) und davor am 19.11.2009 (Kaulbergschule).

Der 2003 von der Bayerischen Staatsregierung beschlossene Ausbau des Programms „JaS“ wurde auf Grund des erwiesenen Erfolges im Sommer 2009 erneut quantitativ deutlich aufgestockt und im Vollzug des Bayerischen Kinder- und Jugendprogramms 2010 ab 01. September 2010 unter dem Titel „JaS 1000“ auf die Grundschulen erweitert.

Auf Grund der im Jahr 2011 voraussichtlich mehr als angespannten Haushaltslage der Stadt kommt die Verwaltung des Fachamtes seiner Gesamtverantwortung und Steuerungsaufgabe für den § 13 SGB VIII insofern nach, dass die Priorität auf die Beibehaltung der „JaS“ an den Hauptschulen und der Förderschule mit Hauptschulstufe gelegt wird. Bereits vorliegende, schriftliche sowie mündliche, Anträge für die Einrichtung von JaS an Grundschulen mit einem mehr als 20%-igen Migrationsanteil müssen im Hinblick auf die Haushaltslage vorerst leider zurückgestellt werden.

Im Zuge der Bildung der Sonderrücklage „Kinder – Bamberg‘s Zukunft“ Ende 2007 und unter Verwendung von Mehreinnahmen aus Schlüsselzuweisungen war es möglich geworden, ab 01.09.2008 an allen Bamberger Hauptschulen, sowie seit 01.09.2009 an der Martin-Wiesend-Schule und seit 01.09.2010 an der Kaulbergschule „Jugendsozialarbeit an Schulen“ durchzuführen.

Um gleiche Befristungen bei allen Projekten „Jugendsozialarbeit an Schulen“ zu erreichen wurde mit Zustimmung des Jugendhilfeausschusses am 29.04.10 von der bisherigen 2-jährigen Vertragslaufzeit für die Heidelsteigschule abgegangen und mit dem Träger Kolping-Schulwerk-gGmbH Bamberg im Herbst 2010 ein Jahresvertrag geschlossen.

Alle genannten Maßnahmen sind derzeit somit befristet und finanziell gedeckt bis August 2011.

Im Hinblick auf die sicherlich schwierigen Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 wird darauf hingewiesen, dass das Jugendamt die Fortsetzung der JaS wie gehabt im Einzelplan 4, Vorentwurf des Jugendhilfeetats 2011 abgebildet hat (VO/2010/1168-51).

Für das Förderjahr 2010/2011 ergibt sich der Finanzierungsplan laut beiliegender Aufstellung.

Die Verwaltung spricht sich, vorbehaltlich der staatlichen Förderung, für die Beibehaltung des Ist-Zustandes für ein weiteres Schuljahr 2011/ 2012 aus. Zu gegebener Zeit muss dann insgesamt über die dauerhafte Fortsetzung der Jugendsozialarbeit an Bamberger Schulen entschieden werden.

II. Beschlussvorschlag:

1.              Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die vom Jugendamt für die Fortsetzung der „Jugendsozialarbeit an Schulen“ erforderlichen Mittel in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 wie im Haushaltsentwurf beantragt zur Verfügung zu stellen.

2.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt zustimmend Kenntnis, dass die Verwaltung zur Fristwahrung vorsorglich die erforderlichen Schritte für die Beantragung der staatlichen Förderung „Jugendsozialarbeit an Schulen“ für das Jahr 2011 bei der Regierung von Oberfranken in die Wege geleitet hat.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:              siehe Anlage!