Beschlussvorlage - VO/2010/1308-51
Grunddaten
- Betreff:
-
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg;hier: Rücktritt von Herrn Richter am Amtsgericht Stephan Schäl als stellv. beratendes Mitglied sowie Berufung von Frau Richterin Christine Bubeck als Nachfolgerin
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 51 Stadtjugendamt
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Empfehlung
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11.11.2010
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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24.11.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben vom 20.07.2010 hat die Direktorin des Amtsgerichts Bamberg um Entbindung von Herrn Richter Stephan Schäl aus dem Jugendhilfeausschuss ersucht. Herr Schäl scheidet wegen Referatswechsel aus.
Die Beendigung der Mitgliedschaft ist in Art. 22 Abs. 2 AGSG geregelt. Unter anderem ist dies möglich, wenn das Mitglied aus wichtigem Grund seinen Rücktritt erklärt. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Jugendhilfeausschuss. Es wird vorgeschlagen, das Rücktrittsgesuch anzunehmen.
Mit gleichem Schreiben wurde um die Berufung von Frau Richterin Christine Bubeck als stellvertretendes beratendes Mitglied ersucht.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
1. Der Jugendhilfeausschuss befürwortet das Ausscheiden von Herrn Stephan Schäl. Für seine Tätigkeit im Jugendhilfeausschuss wird ihm Dank ausgesprochen.
2. Bezugnehmend auf das Schreiben vom 20.07.2010 wird dem Stadtrat empfohlen, entsprechend dem Vorschlag des Amtsgerichts Bamberg, Frau Richterin Christine Bubeck in den Jugendhilfeausschuss zu berufen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
