Berichtsvorlage - VO/2023/6279-BS
Grunddaten
- Betreff:
-
Errichtung eines Linksabbiegerpfeils an der Lichtsignalanlage in der Buger Straße auf Höhe der Rettungsleitstelle
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Bamberg Service
- Beteiligt:
- 61 Stadtplanungsamt; 31 Straßenverkehrsamt
- Referent:in:
- Thomas Beese
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Mobilitätssenat
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
14.02.2023
|
I. Sitzungsvortrag:
Von Seiten Bamberg Service war die Ergänzung der Lichtsignalanlage mit einem Linksabbiegerpfeil in den zurückliegenden Jahren umfassend untersucht worden. Obwohl weder das örtliche Unfallgeschehen noch die Richtlinienlage eine Verpflichtung für den Straßenbaulastträger zur Erweiterung der Anlage vorgibt, sollte nach ursprünglicher Planung die Ampel schon 2022 umgebaut werden.
Aufgrund des Antrags aus der Bürgerversammlung Beschluss im Mobilitätssenat am 15.11.2022 (VO/2022/5783-BSB) hat der Stadtrat die höhere Priorität einem anderen LSA-Vorhaben eingeräumt. Von Seiten Bamberg Service wurden die knappen Ressourcen entsprechend eingesetzt.
Andererseits konnten die Stadtwerke Bamberg in Ermangelung von Tiefbaukapazitäten Bamberg Service für das Jahr 2022 kein Ausführungsangebot unterbreiten. Die Erweiterung der Ampel an der Buger Straße konnte folglich in 2022 nicht mehr umgesetzt werden.
Die Maßnahme ist nunmehr für 2023 vorgemerkt – vorbehaltlich entsprechender externer Ressourcen und der Verfügbarkeit der Anlagentechnik aufgrund der Lieferkettenproblematik bei Elektronikkomponenten.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
- Der Mobilitätssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
- Der Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 23.01.2023 ist hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
85,2 kB
|
