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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2023/6353-20

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" ist in ein zweistufiges Verfahren aufgeteilt. In der Stufe 1 wurde von der Stadt Bamberg der Projektvorschlag für die Sanierung des Jugendzentrums mit Indoor-Skatehalle am Margaretendamm in Bamberg eingereicht. Dies geschah auf Grundlage des Beschlusses des Finanzsenates vom 27.09.2022 (VO/2022/5728-20).

 

Folgende baulichen/technischen Maßnahmen sind im Projekt geplant:

 

- Energetische Sanierung der gesamten Gebäudehülle

  (Dach, Fassade inkl. Dämmung, Fenster und Türen)

- Installation einer Verschattungsanlage am gesamten Gebäude (sommerlicher Wärmeschutz)

- Erstellung und Umsetzung eines Brandschutzkonzeptes

- Erneuerung der gesamten technischen Gebäudeausrüstung

  (Trinkwasser, Abwasser, Elektro, Heizung und Lüftung mit Wärmerückgewinnung)

- Erneuerung der vorhandenen Gebäudeleittechnik zur Optimierung des Energieverbrauchs

- Installation von hocheffizienter Beleuchtungstechnik (LED-Technik)

- Sanierung aller Sanitäranlagen in den Gebäudeteilen inkl. Herstellung der Barrierefreiheit

- Sanierung/Neugestaltung der gesamten Raumschalen (Decken, Wände, Böden) inkl. Akustik

- Sanierung der Skatehalle

- Installation einer Aufzugsanlage zur Schaffung der Barrierefreiheit

- Installation einer PV-Anlage auf den Dächern mit Speichermöglichkeit

 

Die Projektkosten für die Sanierung des Jugendzentrums belaufen sich auf geschätzt 6,1 Mio. €.

 

Nachdem das Projekt in das Förderprogramm aufgenommen und vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ein Förderbetrag in Höhe von 4.575.000 € in Aussicht gestellt wurde, ist nun in der Stufe 2 der formale Förderantrag beim Bund zu stellen. Hierfür ist ein Ratsbeschluss notwendig über die Zustimmung zur Umsetzung des Förderprojekts und die Übernahme des Eigenanteils.

 

Der vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossene Bundesanteil in Höhe von 4.575.000 € entspricht 75 % der Projektkosten. Der Eigenanteil der Stadt Bamberg beträgt 1.525.000 € und entspricht 25 % der Projektkosten.

 

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Finanzsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Der Umsetzung des Projekts „Sanierung des Jugendzentrums mit Indoor-Skatehalle am Margaretendamm in Bamberg“ wird zugestimmt.

 

  1. Der Übernahme des kommunalen Eigenanteils in Höhe von 1.525.000 € wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird mit der formalen Beantragung der Fördermittel beauftragt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel zu den Haushaltsberatungen anzumelden.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:   Personalkosten:   Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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