Beschlussvorlage - VO/2010/1361-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2010 der Stadt Bamberg; Unterabschnitt 4640 - Kinderkrippen; Mittelnachgenehmigungen für die Kinderkrippenprojekte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 51 Stadtjugendamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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26.10.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Im Haushalt 2010 wurden für 4 Kinderkrippenprojekte auf Anforderung des Stadtjugendamtes Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 1.780.000 angesetzt, denen Einnahmen von 1.030.000 gegenüberstehen.
Diese Zahlen haben sich im Laufe der Zeit durch die Konkretisierung der Baumaßnahmen nach oben entwickelt. Diese Kostensteigerungen hat das Stadtjugendamt mit den Sitzungsvorlagen VO/2010/0885-51 (Friedrich Oberlin), VO/2010/0907-51 (Bildungszentrum Stephansberg), VO/2010/1120-51 (St. Heinrich) und VO/2010/1121-51 (St. Otto) kommuniziert. Die in der Anlage aufgelisteten maximalen Zuschussbeträge wurden in diesen Beschlüssen vom Stadtrat am 19.05.2010 bzw. 28.07.2010 festgesetzt.
Allerdings wurden in diesen Beschlüssen keine ausreichenden Aussagen über die Deckung der Mehrausgaben getroffen.
Wie der beigefügten Zusammenstellung des Kämmereiamtes entnommen werden kann, können die erforderlichen Mehrausgaben von 909.908 teilweise durch eine Erhöhung der Einnahmen bei den Bundeszuweisungen (683.776 ) und die Übertragung eines Haushaltsausgaberestes vom ehemals geplanten Kinderhaus des KiGa Oberlin (100.000 ) gedeckt werden.
Die restlichen noch fehlenden 126.132 können aus der Förderung der Kindertagesstätte Don-Bosco-Straße genommen werden, da auch hier die Förderung laut Bewilligungsbescheid höher als veranschlagt ausgefallen ist.
Es wird deshalb um folgenden Beschluss zur Finanzierung der Mehrkosten der Kinderkrippenprojekte 2010 gebeten:
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
1. Überplanmäßig bereitgestellt werden:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
46400.98710 | Ausbau einer Kindergruppe (KiGa Friedrich Oberlin) | 46.523 | 446.523 |
46400.98720 | Einrichtung von 2 Krippengruppen (KiGa St. Heinrich) | 211.367 | 711.367 |
46400.98730 | Einrichtung einer Krippengruppe (St. Otto) einschl. Sanierung | 264.641 | 844.641 |
46400.98740 | Einrichtung von 2 Krippengruppen (Bildungszentrum Stephansberg) | 287.377 | 587.377 |
2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
46400.36000 | Investitionszuweisungen Bund | 809.908 | 2.309.908 |
3. Der Haushaltsausgaberest der Haushaltsstelle 61510.98750 Errichtung Kinderhaus (KiGa Oberlin) in Höhe von 100.000 wird eingezogen und als Haushaltsausgaberest bei der Haushaltsstelle 46400.98710 Ausbau einer Kindergruppe (KiGa Friedrich Oberlin) bereitgestellt (Beschluss des Stadtrates vom 19.05.2010).
4. Mittelfreigabe
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
46400.98710 | 446.523 | 100 |
46400.98720 | 711.367 | 100 |
46400.98730 | 844.641 | 100 |
46400.98740 | 587.377 | 100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
x | 3. | Kosten in Höhe von 909.908 für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Beschlussvorschlag |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussvorschlag
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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258,8 kB
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