Beschlussvorlage - VO/2010/1365-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2010 der Bürgerspital-Stiftung; Unterabschnitt 9325 - Vermögensbereich; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die vertraglich festgesetzte Möglichkeit einer jährlichen Sondertilgung in Höhe von 70.000 ? nach Umschuldung einesDarlehens
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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26.10.2010
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I. Sitzungsvortrag:
Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung vom 19.05.2010, aus dem Restbetrag des Darlehens zum 30.06.2010 in Höhe von 1.026.892,83 einen Teilbetrag in Höhe von 326.892,83 außerordentlich zu tilgen und den Restbetrag in Höhe von 700.000,00 mit einer Laufzeit von 10 Jahren umzuschulden. Der Ergänzungsvertrag vom 26.07.2010 zum ursprünglichen Darlehensvertrag sieht eine Sondertilgung bis zu einem Höchstbetrag von jährlich 70.000,00 vor. Um den Zinsaufwand der Stiftung für die Folgejahre möglichst schnell zu reduzieren, wird vorgeschlagen, von dem Sondertilgungsrecht Gebrauch zu machen.
Es wird um folgenden Beschluss gebeten:
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
1. Auf Antrag des Kämmereiamtes werden außerplanmäßig bereitgestellt bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz | BWST |
93250.97580 | Außerordentliche Tilgung Kredit- markt | 70.000 | 70.000 | 200 |
2. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz | BWST |
93280.31000 | Entnahme aus der Rücklage | 70.000 | 802.610 | 200 |
3. Mittelfreigabe:
HSt. | Freibetrag | Anteil |
93250.97580 | 70.000 | 100 % |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von , für die Deckung im Haushaltsplan 2010 gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 70.000 , für die keine Deckung im Haushalt gegeben sind. Deckung kann durch Mehreinnahmen bei HSt. 93280.31000 erfolgen. . |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
