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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2023/6835-38

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Beratungsfolge

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I. Sitzungsvortrag:

 

Im Rahmen der laufenden Berichtserstattung erfolgt in der Sitzung am 10.10.2023 ein Zwischenbericht:

MitMachKlima ist ein Projekt der Stadt Bamberg, was durch das Bundesministerium Wirtschaft und Klimaschutz aufgrund eines Beschlusses des Bundestages gefördert wird. Der Förderzeitraum läuft vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2024 mit einem Fördervolumen von insgesamt 3,325 Millionen Euro. Durchgeführt wird das Projekt durch ein ämterübergreifendes Team (Klima- und Umweltamt und Amt für Inklusion). Im Projekt sollen vielfältige Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprojekte in Bamberg durchgeführt werden. Klimaschutz zum Mitmachen steht dabei an erster Stelle. Als Grundpfeiler sollen daher durch Beteiligung und Bildung den Klimaschutz für die Menschen vor Ort erlebbar und gestaltbar machen. Durch die wissenschaftliche Begleitung, welche durchgeführt wird von der Universität Bamberg, wird eine Qualitätssicherung und Evaluation gesichert.

Der letzte Sachstandsbericht erfolgte im Rahmen der Sitzung des Mobilitätssenates am 15. November 2022 (VO/2022/5755-38).

Folgende Fragen wurden seitens der Fraktion Bamberger Bürger-Block gestellt:

  1. Wie lauten die Förderbedingungen und wo können diese nachgelesen werden?
  2. Welche kommunalen Projekte wurden bereits umgesetzt und welche stehen noch aus?
  3. Wieviel Geld wurde bereits ausgegeben, bzw. verplant? (Bitte detaillierte Ausarbeitung mit Nennung jeder Ausgabe
  4. Wie ist die praktische Handhabe bezüglich Fördermittelabruf? (Bitte um Erläuterung, welche Rolle hier der Projektträger Jülich spielt)

Zu 1) Förderbedingungen

Das Projekt MitMachKlima wird durch das Bundesministerium Wirtschaft und Klimaschutz aufgrund eines Beschlusses des Bundestages gefördert. Der Förderzeitraum läuft vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2024 mit einem Fördervolumen von insgesamt 3,325 Millionen Euro.

Das Projekt ist ein Sondervorhaben der Bundesregierung, die Förderbedingungen orientieren sich an den Bedingungen der Nationalen Klimaschutzinitiative (https://www.klimaschutz.de/de). Fachlich betreut wird das Projekt über den Projektträger Zukunft – Umwelt – Gesellschaft gGmbH (https://www.z-u-g.org/), welcher in direkter Korrespondenz mit dem Bundesministerium Wirtschaft und Klimaschutz steht. Für die Einhaltung der Förderbedingungen müssen alle durch den Fördergeber genehmigten Projektbausteine innerhalb der Projektlaufzeit bis zum 31.12.2024 umgesetzt werden. Ist dies nicht der Fall, kann eine Verlängerung beantragt werden. Alle Maßnahmen müssen den entsprechenden Projektbausteinen (siehe unten) zuzuordnen sein, der im Antrag formulierten Zielsetzung entsprechen und finanziell innerhalb der beantragten Gelder und Belegpositionen liegen. Gibt es hier Unklarheiten über die Fördermöglichkeiten bestimmter Maßnahmen, werden diese mit dem Projektträger geklärt bzw. abgesprochen.

 Zu 2) Kommunale Projekte

Im Rahmen des Projektes haben seit Laufzeitbeginn folgende Beteiligungsformate / Veranstaltungen / Projekte stattgefunden:

 

Projektbausteine

Ziel

Status

Wissenschaftliche Begleitung

Qualitätssicherung, Beratung und Evaluation

> laufende Evaluation der Beteiligungsformate

>Zwischenevaluation wird aktuell erstellt
>Seminar an der Universität Bamberg in Zusammenarbeit mit MitMachKlima Sommer und Wintersemester 2023/2024

Klimastrategie

langfristige Klimaschutz- und Beteiligungs-Strategie

> aktuelle Prüfung der Ausrichtung und Durchführung

Mobilitätsstationen

6 Mobilitätsstationen in den Bamberger Quartieren

> Vorschläge für Standorte nach interner Konsultationsrunden erarbeitet

> Vergabe an ein Planungsbüro erfolgt

Bamberg-Rikscha

Intergenerationeller Austausch durch eine Bamberg-Rikscha

> Rikscha ist angeschafft

> Durchführung mithilfe ehrenamtlicher Fahrer:innen in  Kooperation mit dem Quartiersnetzwerk der Stadt Bamberg

KlimaTouren
 

Interkommunaler Austausch für Stadträt:innen und Verwaltung zu Klimaschutzthemen.

> 6 Touren bis Ende 2024 geplant

> 2 Touren bereits erfolgt, München & Pfaffenhofen an der Ilm

> 3. Fahrt nach Tübingen vom 20.-21.10.23

CargoKlima

Sensibilisierung für Lastenräder als alternatives Verkehrsmittel für Gewerbetreibende

> Durchführung der Kampagne „Flottes Gewerbe“

> Vorstellung der Cargo-Bikes am Mobilitätstag am 11.10.23

> weitere Fortführung wird geprüft

KlimaPark

Erfahrungs- und Begegnungsort für klimainteressierte und Aktive

> aktuell Prüfung unterschiedlicher Ansätze

Patenprojekte

10 Projekte zwischen Politik, Verwaltung

und der Bevölkerung

> Patenprojekte können laufend eingereicht werden, bis 10 Projekte entschieden sind

> erste Ideenwerkstatt am 13.07.23 in Gaustadt

> aktuell Prüfung der eingegangenen Ideen

Begrünungsprojekte

Sechs Begrünungsprojekte in den Bamberger Stadtteilen

> Pflanzung des Klimaarboretums Am Heidelsteig

> Finanzierung der Baumpflanzungen in der Siemensstraße

> Aufbau von Hochbeeten beim Jugendtreff GauStark

> weitere Begrünungsmaßnahmen in Planung

Bürgerenergie

Beratung und Aktivierung zum Thema Bürgerenergie

> Info Veranstaltung zum Thema Balkonsolar am 15.06.2023, weitere Veranstaltungen geplant

Kulturelle Klimabildung

Förderung von kultureller Klimabildung

> Ausschreibung für kultureller Klimabildung an staatl. oder städt. Schulen in Bamberg in Kooperation mit KS:Bam erfolgt; geplanter Start kommendes Schuljahr

> Aufbau einer Umweltbibliothek in der Stadtbücherei, erste Bücher bereits angeschafft

Schulgärten

Aufbau oder Erweiterung von Schulgärten von staatl. oder städt. Schulen  in Bamberg

> Erlöserschule: Erweiterung des Schulgartens im Herbst 2023

> weitere Schulgärten in Planung

Dach und Fassadenbegrünung

Begrünung von 2500 Quadratmeter Dächern oder Fassaden der Stadt oder städt. Töchtern

> Finanzierung der Dachbegrünung des neuen Kinderhauses am Ochsenanger

> aktuell Prüfung weiterer Flächen

Kleinprojektepreis / Zukunftspreis

Ehrung von vorbildlichen Ideen und Projekten im Bereich Klimaschutz

>aktuell wird das Konzept erarbeitet

Ehrenamtsmanagement

zentrale

Vernetzungsplattform für Aktive und Ehrenamtliche

> Projektwebseite MitMachKlima seit Oktober 2022

> neue Landingpage für die Bündelung von Inhalten / Webseiten zum Thema Ehrenamt; Release Ende 2024

 

Lfd. Nr.

Datum  

Art

Thema

Ort

1

Mai 22

Kontaktfestival

MMK allgemein

Lagarde

2

22.06.2022

Infoveranstaltung

PV Erba und Mayerische

ERBA

3

22.07.2022

Workshop

Bürgerenergiegenossenschaft

Pfaffenhofen an der Ilm

4

07.10.2022

Kick-Off

 

Harmoniesäle Bbg

5

10.-14.10.2022

Bürgerdialog zum Auftakt

allgemein Projektvorstellung

Bürgerlabor

6

26.01.2023

ARGE Bürgervereine

 

Bürgerverein Mitte

7

ab März alle zwei Wochen

Bürgersprechstunde

allgemeine/alle Fragen zum Thema MMK

Bürgerlabor

8

20.05.2023

Megahertz

MMK allgemein

Konzert- und Kongresshalle

9

 23.03.2023

Vortrag

allgemein Projektvorstellung

Uni Bamberg Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit

10

29.03.2023

Einladung per Mail und Brief

Klimatouren

-

11

20.05.2023

Klimatour

Klimatour

Pfaffenhofen an der Ilm

12

22.05.2023

Bürgersprechstunde

Patenprojekte

Bürgerlabor

13

22.06.2023

Infoveranstaltung

Patenprojekte

online

14

15.06.2023

Infoveranstaltung

Bürgerenergie

TKS Bbg

16

17.06.2023

Klimatour

Klimatour

München

17

19.06.2023

Bürgersprechstunde und Beratung

Bürgerenergie

Bürgerlabor

18

24.06.2023

Infomail

Patenprojekte

-

19

28.06.2023

Infostand

Patenprojekte

Harmoniesäle Stadtrat Vollsitzung

20

08.07.2023

Schulung

Rikscha

Verkehrsübungsplatz

21

13.07.2023

Ideenwerkstatt

Patenprojekte

Sängerheim Gaustadt

22

24.07.-05.08

Bürgersprechstunde und Aktionswochen

allgemein Projektvorstellung

Bürgerlabor

 

Pressemitteilungen

Lfd. Nr

Datum

Thema

1

22.09.2022

567_Start MMK

2

12.10.2022

607_MitMachKlima_Start

3

21.10.2022

637_PV auf der ERBA

4

30.11.2022

695_MMK im Bürgerlabor

5

01.03.2023

095_1000 Bäume für ein besseres Klima

6

21.03.2023

120_Pflanzung Klima Arboretum

7

22.05.2023

267_Patenprojekte

8

26.05.2023

270_Flottes Gewerbe

9

26.05.2023

280_Klimatour Pfaffenhofen

10

12.06.2023

307_Ehrenamtliche für Radrikscha

11

23.06.2023

326_flottes_Gewerbe_Gärtnerei_cargobike.jetzt

12

05.07.2023

355_Stadtbau Bäume

13

06.07.2023

356_Klimatour München

14

06.07.2023

357_Rikscha

15

06.07.2023

366_Mitmachklima Ideenwerkstatt

 Auf der Homepage www.mitmachklima.de werden aktuelle Projekte und Projektberichte veröffentlicht und können einen Überblick der Arbeit geben.

 Zu 3) Finanzen

 Verausgabt wurden (Stand 01.08.2023) 268.856,85 €, geplante Ausgaben für das Jahr 2023 sind insgesamt ungefähr 800.000€. Bereits verausgabte Gelder pro Baustein:

 

Projektbausteine

 

Beteiligungsformate

12.566,00 €

Projektbegleitung

6.758,96 €

Wissenschaftliche Begleitung

45.479,32 €

Klimastrategie

0,00 €

Mobilitätsstationen

83,30 €

Bamberg-Rikscha

23.105,08 €

KlimaTouren

1.445,00 €

CargoKlima

12.578,30 €

KlimaPark

0,00 €

Patenprojekte

0,00 €

Begrünungsprojekte

41.028,53 €

Bürgerenergie

5.843,38 €

Kulturelle Klimabildung

6.766,32 €

Schulgärten

750,00 €

Dach- und Fassadenbegrünung

0,00 €

Kleinprojektepreis / Zukunftspreis

0,00 €

Ehrenamtsmanagement

8.571,85 €

 Zu 4) Mittelabruf

Der Mittelabruf erfolgt immer im Folgejahr auf Ausgabenbasis mithilfe einer Belegliste, somit können Fördergelder nur abgerufen werden, wenn die entsprechenden Gelder bereits verausgabt wurden.

 

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II. Beschlussvorschlag

1.  Der Mobilitätssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.  Der Antrag der BBB-Stadtratsfraktion vom 04.07.23 ist hiermit  geschäftsordnungsmäßig behandelt.

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Verteiler:

Referat 5

Amt 38

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Anlagen

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