Beschlussvorlage - VO/2010/1415-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2010 der Stadt Bamberg; UA 6150 - Städtebauförderung; Mittelnachgenehmigung für Sanierungsgebiet Bamberg-Mitte (Einzelmaßnahmen)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanzsenat
|
Empfehlung
|
|
|
|
01.12.2010
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat der Stadt Bamberg
|
Entscheidung
|
|
|
|
08.12.2010
|
I. Sitzungsvortrag:
Mit Vermerk vom 02.11.2010 (siehe Anlage) beantragt das Stadtplanungsamt die Anhebung der Haushaltsmittel für das Sanierungsgebiet Bamberg-Mitte um 550.000 .
Die anteiligen Bundes- und Landesmittel aus der Städtebauförderung sind bereits bei der Stadt Bamberg eingegangen. Zur Finanzierung des städtischen Eigenanteils von 40% werden verschiedene Minderausgaben vorgeschlagen (siehe Beschlussantrag).
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Auf Antrag des Stadtplanungsamtes werden überplanmäßig bereitgestellt:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
61500.95840 | Sanierungsgebiet Bamberg-Mitte (Einzelmaßnahmen) | 550.000 | 2.310.000 |
2. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen und Minderausgaben bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung/Minderung | neuer Ansatz |
61500.36100 | Investitionszuweisung Städtebauförderung (Landesmittel) | 165.000 | 1.010.000 |
61500.36150 | Investitionszuweisung Städtebauförderung (Bundesmittel) | 165.000 | 1.010.000 |
63000.95210 | Sanierung der Stützmauer an der Gaustadter Hauptstraße | - 70.000 | 180.000 |
91300.97720 | Ordentliche Tilgung Kreditmarkt | - 70.000 | 580.400 |
91300.80720 | Zinsen an Kreditmarkt | - 80.000 | 296.650 |
3. Die Haushaltsstellen für die Zuführung zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (91400.86020 und 91400.30200) sind um jeweils 80.000 auf 4.105.248 anzuheben.
4. Mittelfreigabe
HSt. | Freibetrag | Prozentsatz |
61500.95840 | 2.310.000 | 100 |
91400.86020 | 4.105.248 | 100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 550.000 für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Beschlussantrag |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussantrag
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
619,4 kB
|
