Berichtsvorlage - VO/2008/0015-20

I.  Sitzungsvortrag:

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

Sicherstellung der Finanzierung von laufenden Projekten

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2007 in das Haushaltsjahr 2008

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

Bildung von Haushaltsausgaberesten bei übertragbaren Ausgabemitteln des Vermögenshaushaltes

Erläuterungen

Die im Vermögenshaushalt 2007 der Stadt zu übertragenden Haushaltsausgabereste stellen sich im Vergleich mit den Vorjahren wie folgt dar:

Somit ist im Vermögenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr bei der Übertragung der Haushaltsausgabereste nur eine geringfügige Erhöhung um rund 325.000 € eingetreten. Es wird jedoch ergänzend darauf hingewiesen, dass ein Betrag von ca. 3,253 Mio. € (siehe Anlage 3) nicht als Haushaltsrest übertragen werden kann, da er in 2007 über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt wurde. Gemäß Stadtratsbeschluss vom 28.01.1992 können jedoch solche Mittel, die noch benötigt werden, im Haushaltsjahr 2008 zu Lasten von Rücklagenentnahmen neu bereitgestellt werden.

Grundsätzlich ist festzustellen, dass die Haushaltsreste zwangsläufig um so höher ausfallen, je größer die Maßnahmen sind, die sich im Bau befinden und je geringer der Einfluss der Stadt auf den eigentlichen Baubeginn wegen Schwierigkeiten bei Grundstücksverhandlungen oder der fehlenden Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn bei Förderungsmaßnahmen ist.

Unter diesen Gesichtspunkten sind folgende größere Ausgabereste (vgl. Anlage 1) zu erklären:

Daraus ergibt sich, dass rd. 54 % der alten und neuen Haushaltsreste im Vermögenshaushalt auf größere oder Groß(bau)maßnahmen entfallen. Eine exakte Vorausschätzung der jeweils zu erwartenden kassenwirksamen Ausgaben wird bei derartigen Großprojekten niemals möglich sein.

Von der Bildung von Haushaltsausgaberesten gemäß § 19 Abs. 1 KommHV bei den in der Anlage 1 aufgeführten übertragbaren Ausgaben des Vermögenshaushaltsplanes 2007 der Stadt Bamberg wird Kenntnis genommen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates: