Beschlussvorlage - VO/2010/1493-20

I.              Sitzungsvortrag:

Haushaltsberatungen 2011

II.              Beschlussantrag:

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1)             Im Verwaltungshaushalt 2011 der Stadt Bamberg werden folgende Ausgaben festgesetzt:

a)              Anteile an den Entwässerungs- und Straßenreinigungsgebühren (Gruppierung 6402):

UA 6300 „Gemeindestraßen“              3.800.000 €

UA 6600 „Bundesstraßen“                 320.000 €

UA 6650 „Staatsstraßen“                   80.000 €

              4.200.000 €

b)             Dienstleistungsentgelte (Gruppierung 6369)

UA 6300 „Gemeindestraßen“              3.450.000 €

UA 6600 „Bundesstraßen“                 320.000 €

UA 6650 „Staatsstraßen“                   90.000 €

UA 6751 „Winterdienst“                 600.000 €

UA 6900 „Wasserläufe, Wasserbau“                   40.000 €

              4.500.000 €

2)             Der Entsorgungs- und Baubetrieb wird beauftragt, mit geeigneten Mitteln dafür Sorge zu tragen, dass die vorstehend beschlossenen Haushaltsausgabeansätze nicht überschritten werden.

III.              Finanzielle Auswirkungen:

siehe Haushaltsplan 2011