Beschlussvorlage - VO/2011/0096-65

I.              Sitzungsvortrag:

Nachdem zum Ende des Jahres 2010 die Dringlichkeit der Erschließung des Baugebiets TV 1860 bekannt wurde, hat der Entsorgungs- und Baubetrieb das Ingenieurbüro Balling mit der Entwurfsplanung und der dazugehörigen Kostenberechnung beauftragt. Dabei wurde festgestellt, dass die Überlastung des Kanalnetzes im Umgriff des Erschließungsgebietes einen Stauraumkanal erforderlich werden lässt.

Dieses, bislang in keiner Planung enthaltene Bauwerk führt dazu, dass die Investitionskosten für die Erschließung auf ca. 1,5 Mio EUR ansteigen.

Das Investitionsprogramm sieht zum derzeitigen Zeitpunkt für das Erschließungsgebiet TV 1860 lediglich Planungskosten in Höhe von 50 TEUR vor. Für den Fall dass die Erschließung doch in 2011 realisiert werden sollte, wurden bei der Wirtschaftsplanerstellung in der Position „14112 Kanalneubauten und -erneuerungen“ weitere 700 TEUR für diese Maßnahme reserviert.

Um die Erschließung des Baugebiets TV 1860 im Jahr 2011zu realisieren wird darum gebeten, die nachfolgend aufgeführten Mittel überplanmäßig bereitzustellen, wobei die Deckung durch Minderausgaben bei anderen Kanalbaumaßnahmen gewährleistet ist:

Begründung:

a)              Konto –Nr. 14108 „Kanalsanierungen“

Aufgrund der Dringlichkeit der Erschließung des Baugebiets TV 1860 wird in dieser Position ein geplantes Projekt nach 2012 verschoben.

b)              Konto –Nr. 14112 „Kanalneubauten und –erneuerungen“

Verschiebung der bereits im Plan 2011 reservierten Mittel.

c)              Konto –Nr. 14529 „Centripresse (Ersatz) im MHKW zur Klärschlammentwässerung“

Der Ersatz der Centripresse wird nach 2012 verschoben.

II.              Beschlussvorschlag

1.        Der Bau- und Werksenat nimmt vom Bericht der Werkleitung Kenntnis.

2.        Der Bau- und Werksenat beschließt die Mittelveränderungen im Vermögensplan 2011 des Entsorgungs- und Baubetriebes entsprechend dem Vorschlag der Werkleitung.