I.     Sitzungsvortrag:

Sperrung der Langen Straße an vier Samstagen im Jahr 2011

Mit Beschluss vom 26.01.2011 (vgl. Anlage 6) wurde die Sperrung der Langen Straße an vier Samstagen im Jahr 2011 beschlossen. Entsprechend Ziffer 4 wurde die Verwaltung beauftragt im Benehmen mit den Beteiligten zwei weitere Termine für Sperrungen im 3. und 4. Quartal 2011 festzulegen.

Mit Schreiben vom 30.05.2011 hat die Verwaltung der Interessengemeinschaft der Geschäftsleute Lange Straße, Herrn Pius Schiele sowie der Interessengemeinschaft „Masterplan Innenstadt“, Frau Ulla Marx, die Termine 24. September, an dem in der Bamberger Innenstadt auch ein Cross-Golf-Turnier stattfindet, sowie 19. November 2011 vorgeschlagen.

Frau Marx hat sich dahingehend geäußert, dass der Termin 24.09. für gut befunden wird. Hinsichtlich des 19.11 meldete sie wegen des zu erwartenden schlechten Wetters Bedenken an – es wurde angeregt, eventuell den letzten Adventssamstag in Erwägung zu ziehen.

Auf telefonische Anfrage hat Herr Pius Schiele mitgeteilt, dass mit dem 24.09. ebenfalls Einverständnis besteht. Auch der 19.11. wird begrüßt. Vehement abgelehnt wurde der Wunsch von Frau Marx, die Sperrung an einem Adventssamstag durchzuführen – es wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass damit Einnahmeverluste der Geschäfte in den umsatzstärksten Wochenenden des Jahres drohen könnten.

Die Verwaltung schlägt nunmehr als Sperrungstermin im 3. Quartal 2011 den 24. September und im 4. Quartal den 19. November vor.

Bericht über den Ablauf der Planungswerkstatt

Gliederung:

1.       Ausgangslage

2.       Ablauf des moderierten Planungsprozesses

3.       Beschreibung der Planung

4.       Kosten

5.       Weiteres Vorgehen

Ausgangslage

Mit Beschluss des Stadtrates vom 25.11.2009 wurde die Verwaltung beauftragt, für den Bereich Lange Straße / Am Kranen in einer Arbeitsgruppe unter städtischer Moderation unter Einbeziehung aller Anlieger aus Lange Straße, Kesslerstrasse, Theatergassen, Hellerstraße, Generalsgasse zu klären, wie die Stufe 1 der Verkehrsberuhigung der Langen Straße umgesetzt werden kann.

Thema:
analog Konvention zum Mediationsverfahren "Zukunft Innenstadt Bamberg"
(siehe Aktionsplan und Beschluss des Stadtrates vom 22.10.2008):

Die Lange Straße erste Stufe:
Einführung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs mit Umgestaltung zu einem Boulevard, mehr Platz für Fußgänger, Radfahrer und gewerbliche Nutzung unter Wegfall der oberirdischen Parkplätze (Umwidmung mit kleinen baulichen Anpassungen).

Vorausgegangen waren Beschlüsse im Stadtrat zum Mediationsverfahren "Zukunft Innenstadt Bamberg" (Masterplan Innenstadt) und zu Parkraumbewirtschaftungskonzept.

Beschlusslage:

o        Beschluss des Stadtrates vom 22.10.2008

o        Beschluss des Stadtrates vom 25.11.2009

Dies bedeutet, dass der Stadtrat jeweils nur einen Grundsatzbeschluss gefasst und den Wegfall der Stellplätze in der Langen Straße noch nicht beschlossen hat. Die weitere Behandlung muss im Fachsenat (Stadtentwicklungssenat) erfolgen.

In der Sitzung des Stadtentwicklungssenats am 21.4.2010 wurde die weitere Vorgehensweise und der vorgeschlagene Umgriffe der Beteiligten vorgestellt und vom Stadtentwicklungssenat gebilligt.

Ablauf des moderierten Planungsprozesses

Anfang 2010              Vorbereitung und Terminierung

Ende März 2010              Einladung an Grundstückseigentümer per Anschreiben

Anfang April 2010              Einladung an Anwohner und Gewerbetreibende per Flugblatt in Hausbriefkasten

20.4.2010              Auftaktveranstaltung mit schriftlicher Erwartungsabfrage bei allen Teilnehmern zu folgenden Fragen:
Was ist notwendig? [Notwendigkeiten und Bedarfe aus Ihrer Sicht]
Was stört? [Bestehende Probleme aus Ihrer Sicht]
Was hilft weiter? [Welche Perspektiven sehen Sie?]
(Ergebnisse siehe Anlage)

21.4.2010              Billigung Vorgehensweise und Umgriff im Stadtentwicklungssenat

am 15.6., 25.6., 21.7. und 27.7.2010 fanden jeweils Planungswerkstätten statt. In der letzten Planungswerkstatt am 27.7.2010 wurde abschließend über die einzelnen Punkte diskutiert und abgestimmt. Die Ergebnisse wurden dokumentiert (siehe Anlage).

am 7.4.2011 wurde unter Vorsitz von Herrn Oberbürgermeister Starke die Gestaltungspläne in der Arbeitsgruppe Lange Straße diskutiert, nachdem in einem weiteren Schritt vom Stadtplanungsamt / Stadtgestaltung die planerischen Aspekte in einen Planentwurf eingearbeitet worden war.

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Da es Unklarheiten hinsichtlich des Zustandekommens der Abstimmungsergebnisse gab, sind nachfolgend nochmals die Rahmenbedingungen dargelegt, wie sie auch in der Dokumentation der Planungswerkstatt am 27.7.2010 enthalten sind.

Die Teilnehmer am Verfahren wurden vom Stadtentwicklungssenat in seiner Sitzung am 21.4.2010 wie folgt definiert:

-          3 Teilnehmer, nominiert von Stadtmarketing (später auf 7 erhöht)

-          3 Teilnehmer, nominiert von IG Masterplan (später auf 7 erhöht)

-          Teilnehmer Tisch B (Lange Straße/Am Kranen) des Mediationsverfahrens "Zukunft Innenstadt Bamberg“ [Masterplan Innenstadt]

-          Anwohner über 18 Jahre aus dem Gebiet Lange Straße, Keßlerstraße, Theatergassen, Hellerstraße, Generalsgasse, Am Kranen, Obstmarkt

-          Gewerbetreibende aus dem o.g. Gebiet

-          Grundstückseigentümer aus dem o.g. Gebiet

Abstimmungsberechtigte Personen am 27.7.2010:

-          16 anwesenden Eigentümer, Anwohner, ansässige Gewerbetreibende und Dienstleister etc. aus dem Gebiet

-          Vertreter IG Masterplan (7 Stimmen, unabhängig von der Anzahl der anwesenden Personen aus dieser Gruppe)

-          Vertreter Stadtmarketing / Interessensvertretungen der Wirtschaft (7 Stimmen, unabhängig von der Anzahl der anwesenden Personen aus dieser Gruppe)

-          3 Teilnehmer Mediationsverfahren "Zukunft Innenstadt Bamberg" (Masterplan Innenstadt), Tisch B

Bei Personen, die sowohl Anwohner etc. sind als auch einer der o.g. Gruppen angehören, wurde vorrangig der Anwohnerstatus gewertet.

Beschreibung der Planung

Lange Straße / Am Kranen

Das gestalterische Oberziel folgt dem Wunsch nach Schaffung eines attraktiven Gesamterscheinungsbildes des Straßenraumes. Unter Berücksichtigung der auch weiterhin bestehenden funktionalen Zusammenhänge und der Vorgabe, bauliche Anpassungen so gering wie möglich zu halten, setzt die Gestaltungsplanung vorrangig auf eine klare Aufteilung der Funktionsbereiche zur Erhöhung der Aufenthaltsqualitäten.

Die Grundzüge der Gestaltungsplanung liegen insbesondere in einer Verlagerung der Radwegeflächen vom bestehenden Gehwegniveau auf Straßenniveau und somit in der klaren und - gegenüber dem heutigen Bestand - gleichmäßigeren Verteilung der Flächen für Verkehrsteilnehmer und Flächen für Fußgänger.

Durch den Flächenzugewinn auf den Gehwegen können in der Folge eine Vielzahl der formulierten Anregungen für den Planungsbereich verwirklicht werden:

-          mehr Bewegungsraum für Passanten

-          Erweiterung bestehender Freischankflächen

-          zusätzliche Freischankflächen für Tagesgastronomie

-          neue Sitzgelegenheiten

-          neue und ergänzte Fahrradabstellanlagen

-          klare Flächenzuteilung für Warenauslagen

-          Begrünung

Als Begrünung empfiehlt das Planungsamt für den Bereich der Langen Straße große Pflanzkübel mit raumwirksamer Bepflanzung ähnlich den Pflanzkübeln am Maximiliansplatz. Die Pflanzkübel erzeugen im Einmündungsbereich der Langen Straße eine Art „Baumtor“ als Auftakt und dienen zudem durch die Aufstellung auf den alten Radwegen zur Umlenkung für Fahrradfahrer.

Allerdings hat das Gartenamt hierzu mitgeteilt, dass finanzielle und personelle Kapazitäten fehlten, um diese Begrünung dauerhaft unterhalten und bepflanzen zu können. Baumpatenschaften seien hier sicherlich hilfreich, ähnliche Arrangements in anderen Straßenzügen hätten allerdings belegt, dass auf lange Sicht die Unterhaltslast am Ende doch wieder dem Gartenamt zuteil komme. Vor diesem Hintergrund empfiehlt das Gartenamt eine terrestrische Baumpflanzung, da diese nicht nur wirtschaftlicher, sondern auch hinsichtlich Anpflanzung und Beständigkeit effizienter sei.

Sollte der Wunsch nach echten Bäumen weiterverfolgt werden, wären hierzu u.a. noch die technische Realisierbarkeit und denkmalpflegerische Verträglichkeit zu prüfen.

Im Einmündungsbereich zu den Theatergassen sieht die Planung den Abbruch der in ihrer Formensprache überholten Kuppeldach-Konstruktion vor. Stattdessen könnte hier eine attraktive ggf. hinterleuchtete Leitsystemvitrine zur gebündelten Präsentation der Geschäftsleute in den Theatergassen errichtet werden.

Die baulichen Eingriffe zur Umsetzung der Gestaltungsplanung im Bereich der Langen Straße beschränken sich auf kurze Strecken im Bereich Lange Straße / Schönleinsplatz, im Bereich der Einmündung Hellerstraße sowie im Bereich Einmündung Theatergassen, jeweils zur Umlenkung der bestehenden Radwegeführungen.

Die bestehenden Flächen für Anlieferungsvorgänge entlang der Langen Straße bleiben von der Neugestaltungsplanung unberührt.

Am Kranen sind die baulichen Maßnahmen umfangreicher. Auf der nördlichen Straßenseite ist die Auflassung der Bushaltestelle für die Regional-Busse vorgesehen. Der neue Bushalt wird weiter nördlich in die Kapuzinerstraße verlegt.

Durch diese bauliche Maßnahme sowie die Verlagerung des Radweges auf Straßenniveau erfährt der bislang viel zu engräumig bemessene Gehwegbereich vor dem Hochzeitshaus eine der Bedeutung des Gebäudes angemessene Aufweitung.

Die attraktive – weil über eine lange Tageszeit sonnige - Straßenseite kann  zur Aufstellung von Sitzbänken, sowie zur Erweiterung von bestehenden und/oder Schaffung neuer Freischankflächen der vorhandenen Gastronomien genutzt werden.

Auf der gegenüberliegenden Straßenseite ist die Auflassung der Stellplätze vorgesehen. Hierdurch kann die derzeitige Verschwenkung des Radweges und der in der Folge bogenförmige Gehwegverlauf (um den Brunnen herum) künftig gerade geführt werden. Durch die Raumgewinnung wird die Errichtung eines attraktiven urbanen Spielpunktes - vorzugsweise als generationenübergreifendes Spielelement - in diesem Bereich ermöglicht.

Weiterhin ist der Austausch der grünen Drahtgitterbänke durch Sitzbänke mit Holzauflage, sowie eine großzügige Erweiterung der Sitzgelegenheiten im Kaibereich geplant.

Fußgängerquerung Hainstraße

Die gewünschte und sinnvolle Fußgängerquerung lässt sich grundsätzlich durch verschiedene Maßnahmen erreichen. Die einzelnen Möglichkeiten wurden geprüft:

-          Fußgängerüberweg (scheidet an dieser Stelle aus rechtlichen Gründen aus)

-          Fußgängerlichtsignalanlage (an dieser Stelle ungünstig und sehr aufwändig)

-          Mittelinsel (Fußgängerschutzinsel; dies ist an dieser Stelle die beste Lösung)

-          Fußgängerunterführung/Fußgängerbrücke (an dieser Stelle völlig abwegig)

Aufgrund der vielfältigen Randbedingungen (Einfahrten, Bushaltestelle etc.) ist es schwierig, den optimalen Standort für eine Fußgängerquerungsstelle festzulegen. Es wird deshalb eine mobile Mittelinsel vorgeschlagen. Dadurch besteht die Möglichkeit, den genauen Standort auszutesten.

weiteres Vorgehen

-          Entscheidung über Billigung der Planung im Stadtrat nach der Sommerpause.

-          In Abhängigkeit davon: Einbringung in die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2012.

-          In Abhängigkeit davon: Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2012.

Zusammenfassung

In der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungssenates werden die beiden grundsätzlich beschlossenen Termine zur Sperrung der Langen Straße festgelegt.

Danach erfolgt eine Auswertung der gewonnenen Erfahrungen.

In diesem Zusammenhang soll nach der Sommerpause im Stadtrat der Stadt Bamberg entschieden werden, ob die heute vorgestellten Planungen – entwickelt aus der Arbeit der Arbeitsgruppe Lange Straße – gebilligt werden.

Dazu müssen bei der Haushaltsanmeldung 2012 entsprechende Mittel eingestellt werden.

I.                    Beschlussvorschlag

1.                    Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.                    Mit den Sperrungsterminen 24.09. und 19.11.2011 besteht Einverständnis.

3.                    Der Stadtentwicklungssenat beschließt die Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 27.7.2010 als Handlungsleitfaden (Siehe Einzelpunkte mit mindestens 2/3-Mehrheit laut Anlage 2).

4.                    Der Stadtentwicklungssenat nimmt das vorgestellte Konzept für die Stufe 1 der Verkehrsberuhigung der Langen Straße zur Kenntnis.

5.                    Der Stadtentwicklungssenat nimmt die vorgestellten Planungen für Fußgängerquerung in der Hainstraße zur Kenntnis.

6.                    Die notwendigen Mittelanforderungen zu Punkt 4 und 5 sind in die Haushaltsberatung 2012 einzubringen, wenn die Planungen gebilligt werden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Bei den Maßnahmen wurde sehr viel Wert darauf gelegt, dass mit möglichst wenig Aufwand ein möglichst großer Zugewinn als Attraktivität erreicht wird. So wurde auf großflächige Umgestaltungen in dieser ersten Stufe verzichtet.

Die Kosten für die vorgeschlagenen Maßnahmen zur baulichen Umgestaltung, Begrünung (Bäume incl. Pflanzkübel) und Stadtmobiliar (Bänke, Fahrradständer, Spielpunkt etc.) betragen für die Bauabschnitte Lange Straße und Am Kranen nach Kostenberechnung EBB (vgl. Anlage):

Der Stadtratsbeschluss vom 28.7.2009 ist zu vollziehen.

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:

Wie im Beschlussvorschlag vorgesehen, sind die erforderlichen Mittel zum Haushalt 2012 anzumelden. Über die Bereitstellung entscheidet dann der Stadtrat im Rahmen seiner Prioritätensetzung in den Haushaltsberatungen. Sofern es sich um neue freiwillige Leistungen handelt, sind gemäß des Haushaltskonsolidierungsbeschlusses des Stadtrates vom 27.10.2010 andere freiwillige Leistungen bereits bei der Mittelanforderung entsprechend zu kürzen.

Bamberg, 07.06.2011

Bertram Felix

Finanzreferent

              Kämmereiamt:              ……………………….

                                          (Thomas Friedrich)