Beschlussvorlage - VO/2011/0300-R5

I.              Sitzungsvortrag:

In den letzten Haushaltsberatungen wurde trotz des Antrags der FW–Fraktion dem Freiwilligenzentrum CariThek keine finanzielle Unterstützung für 2011 zugesprochen. Zwischenzeitlich hat man sich innerhalb der Verwaltung geeinigt, der CariThek 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen. In einem weiteren Antrag aller Stadtratsfraktionen – mit Ausnahme der SPD-Fraktion – wurden jedoch 15.000 Euro für die CariThek beantragt.

In einer Besprechung mit Stadträten, dem Finanzreferat und dem Sozialreferat wurde die weitere Vorgehensweise besprochen und man kam zu dem Entschluss, dass eine endgültige Entscheidung erst dann getroffen werden kann, wenn die CariThek im nächsten Familiensenat am 19.07.2011 von Seiten der Caritas, Herrn Öhlein oder Mitarbeitern, vorgestellt wird, um offene Fragen zu klären. Dies wurde ihm im Schreiben vom 16.05.2011 (-Anlage1-) der CariThek mitgeteilt und ein Konzept angefordert.

Am 07.06.2011 ging beiliegendes Schreiben mit Konzept im Sozialreferat ein (-Anlage2-).

Ein Antwortschreiben von Seiten der Sozialreferates, in dem darauf hingewiesen wurde, dass auf keinen Fall beabsichtigt war die Arbeit der CariThek in einem negativen Licht erscheinen zu lassen, negativ zu besetzen oder gar die Redezeit im Familiensenat einzuschränken, erging am 08.06.2011 (-Anlage3-).

Eine Diskussion über die Vergabe der Haushaltsmittel sollte im nicht öffentlichen Teil erfolgen.

II.              Beschlussvorschlag

1.      Der Familiensenat nimmt das Konzept zur Kenntnis.

2.       Eine Diskussion über das weitere Verfahren erfolgt im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: