Beschlussvorlage - VO/2008/0174-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsberatungen 2009 Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanzsenat
|
Empfehlung
|
|
|
|
03.12.2008
| |||
|
●
Geplant
|
|
Stadtrat der Stadt Bamberg
|
Entscheidung
|
|
I. Sitzungsvortrag:
Haushaltsberatungen
2009
II. Beschlussvorschlag
1. Für die in der Beilage genannten Deckungskreise wird - soweit es sich nur um Ausgabehaushaltsstellen handelt - die gegenseitige Deckungsfähigkeit gemäß § 18 Abs. 4 i.V.m. Abs. 2 KommHV erklärt.
2. Für die in der Beilage genannten Deckungskreise, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. 4 i.V.m. Abs. 2 KommHV bestimmt, dass die Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).
III. Finanzielle
Auswirkungen:
keine
