Beschlussvorlage - VO/2011/0353-R5

I.              Sitzungsvortrag:

Mit Schreiben vom 26.11.2010 wurde von der GAL - Fraktion ein umfangsreiches Antragspaket „für ein fahrradfreundliches Bamberg“ vorgelegt.

Der Antrag 11 lautet:

1.      In Zusammenarbeit mit Schulen und Polizei wird ein Programm „bike 2 school = cool – Mit dem Fahrrad sicher zur Schule“ aufgelegt, das nach und nach alle weiterführenden Schulen erfasst.

2.               Die von den Schulen bei der Schulweganalyse aufgespürten Gefahrenstellen werden an das Stadtplanungsamt gemeldet, dessen Aufgabe es ist, wenn möglich, verkehrsplanerische Abhilfe zu schaffen. Das Amt unterzieht das Umfeld von Schulen darüber hinaus generell einer Prüfung auf Radverkehrssicherheit.

Die Polizeiinspektion Bamberg-Stadt teilte mit Schreiben vom 21.06.2011 mit, dass bereits wesentliche Elemente des Programms in dem Aufgabenbereich der Verkehrserzieher der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt enthalten seien,, die fortlaufend analysiert und aktualisiert werden.

Zudem  arbeiten die Verkehrserzieher und die Mitarbeiter der Polizei des Sachgebietes Verkehr eng mit dem Straßenverkehrsamt und dem Stadtplanungsamt  zusammen um fortlaufend Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

In diesem Jahr sind  an der Kaulbergschule, Heidelsteigschule und Erlöserschule „Fahrradchecks“ durchgeführt worden. Im Rahmen dieser Fahrradkontrollen werden die Fahrräder auf ihre Verkehrssicherheit überprüft und bei fehlender Ausrüstung entsprechende Mängelkarten erstellt.

Das Straßenverkehrsamt  berichtet jährlich der Regierung von Oberfranken über Maßnahmen zur Schulwegsicherheit im Rahmen der Aktion „Sicher zur Schule-sicher nach Hause“.

Unter Hinweis auf die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 28.02.2011 darf erwähnt werden, dass  von dort Initiativen von Schulen, eigene Schulwegpläne mit Analysen von Gefahrenstellen etc. zu erarbeiten unterstützt werden.

Zum damaligen Zeitpunkt wurde   ein solches Projekt „Mobilität“ der AG „Umwelt“ des Dientzenhofer Gymnasiums begleitet.

Sowohl die Analyse der Fahrrad–Abstellmöglichkeiten auf den einzelnen Schulgeländen, als auch Verbesserungsvorschläge sind der Stellungsnahme des Schulverwaltungsamts vom 09.05.2011 zu entnehmen.

II.              Beschlussvorschlag

1.      Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

2.      Antrag 11 des GAL – Antragspaketes vom 26.11.2010 ist hiermit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht