I.              Sitzungsvortrag:

1.              Ausgangslage, bisherige Planungsschritte

Bereits seit 2005 ist die Stadt Bamberg mit der bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) zum Thema S-Bahnhaltepunkt Bamberg Süd in Kontakt.

Damals wurde mitgeteilt, dass ein solcher S-Bahnhaltepunkt im Süden Bamberg frühestens im Zusammenhang mit dem viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke durch Bamberg realisiert werden könnte. Beim Ausbau der Bahnstrecke müssen dann die technischen Rahmenbedingungen für einen S-Bahnhaltepunkt im Süden Bambergs hergestellt werden.

Nachdem die DB-AG Anfang 2009 der Stadt Bamberg mitgeteilt hatte, dass sie die seit 1998 ruhenden Planungen für den viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke durch Bamberg wieder aufnehmen will, ist die Verwaltung erneut an die BEG herangetreten. Nach einigem Schriftverkehr und Austausch von Daten teilte die BEG Mit Schreiben vom Juni 2010 mit:

„Die von uns erstellt Potentialabschätzung für den geplanten Haltepunkt Bamberg Süd kommt auf einen Wert von 170 Ein- und Aussteigern an einem durchschnittlichen Werktag. Da dieser Wert deutlich unter dem von uns für einen neuen Haltepunkt an mehrgleisiger Infrastruktur in städtischem Einzugsbereich erforderlichen Potentials liegt, nehmen wir von weiteren Planungen eines neuen Haltepunktes in Bamberg Süd Abstand.“

Damit gab sich die Stadt Bamberg jedoch nicht zufrieden. Da inzwischen die Stadt Bamberg dem VGN beigetreten war, wurde mit Unterstützung des VGN weiter mit der BEG verhandelt. Dabei wurde schnell klar, dass die BEG und die Stadt Bamberg/VGN die Angelegenheit sehr unterschiedlich bewerten. Hier sind 3 Punkte besonders hervorzuheben:

Analyse – keine Prognose

Die von der BEG angewandte Potenzialabschätzung ist eine Analyse der potenziellen Verkehrsnachfrage im fußläufigen Einzugsbereich einer Haltestelle unter gegenwärtigen Strukturen und keine Prognose. Prognosen berücksichtigen Maßnahmen, die bis zum Prognosehorizont aller Wahrscheinlichkeit nach realisiert sein werden. Als Prognosehorizont sind fünf Jahre nach Inbetriebnahme der Ausbaustrecke angemessen.

Vereinfachung – Unterschiede werden geglättet

Das BEG-Verfahren, das die Pendlerverflechtungen einer Gesamtstadt undifferenziert, proportional auf den definierten Einzugsbereich eines zukünftigen Haltepunktes überträgt, wird der konkreten Situation nicht gerecht.

Zur Differenzierung der Strukturen im Einzugsbereich wird vorgeschlagen, dass

-          die Ergebnisse der Haushaltsbefragung aus dem Jahr 2005 (Stadt Bamberg …..) sowie

-          Daten über die Wohnorte der Mitarbeiter (anonymisiert) der Betriebe und

-          der nach Postleitzahl aufgeschlüsselte Einkaufsverkehr

in die Potenzialabschätzung einbezogen werden.

Modal-Split-Annahmen abgeleitet aus bayernweitem Mittelwert

Die BEG nimmt Modal-Split-Werte zwischen 5 und 10% SPNV-Anteil (bayernweiter Vergleichswert) für Verflechtungen aller Fahrtzwecke an.

Nach den vom VGN ermittelten empirischen Werten der Nachfrage bei vergleichbaren Haltepunkten (Eltersdorf zu Erlangen, Limbach zu Schwabach, Sachsen zu Ansbach etc) ergeben sich für Verflechtungen - differenziert nach dem zentralörtlichen System bzw. nach Schienenkorridoren und übrigen, weniger schienenaffinen Bereichen - höhere Modal-Split-Anteile.

Zur Klärung des Dissenses fanden mehrere Gespräche mit der BEG statt:

17.2.2011

Besprechung bei VGN mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie der, DB AG und BEG mit Teilnahme von Oberbürgermeister Starke und dem Baureferenten Herrn Ilk.

Ergebnis: Prognosen werden evtl. berücksichtigt; Stadt Bamberg wird zusammen mit dem VGN die Grundlagendaten aufbereiten.

15.3.2011

Expertengespräch beim VGN mit Austausch und Diskussion der Datengrundlagen.

Ergebnis: Verfeinerung der Datengrundlagen, kein Annäherung beim Berechnungsverfahren (z.B. keine Berücksichtigung von Prognosen, Einzelhandelseinrichtungen, der Stechert-Arena u.a.).

25.3.2011

Besprechung bei VGN mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie der, DB AG und BEG mit Teilnahme von Oberbürgermeister Starke und dem Baureferenten Herrn Ilk.

Ergebnis: minimale Annäherung, wenig Bereitschaft auf Seiten von BEG und des Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sich der Position der Stadt Bamberg/VGN anzunähern bzw. einem Kompromiss zuzustimmen.

Auflösung des Dissens bei der Nachfrageabschätzung

Zur Klärung wird vom VGN vorgeschlagen, eine Überprüfung der unterschiedlichen Potenzialergebnisse mit der Methodik der Standardisierten Bewertung vorzunehmen. Dem konnte sich die BEG bisher nicht anschließen.

2.              Weiteres Vorgehen

Die Stadt Bamberg wird zusammen mit dem VGN weiterhin mit der BEG verhandeln.

Um eine auf Bamberg-Süd speziell zugeschnittene Potentialanalyse machen zu können, werden derzeit bei allen Betrieben im Umkreis eines S-Bahnhaltepunktes Bamberg Süd die Herkunft der Beschäftigten abgefragt. Im Moment kann jedoch noch nicht abgeschätzt werden, inwieweit die BEG ihre standardisierten Ansätze zugunsten spezifischer Ansätze für Bamberg Süd aufgeben wird.

Deswegen wurde eine Resolution zum S-Bahnhaltepunkt Bamberg Süd verfasst. Diese soll die Position der Stadt Bamberg bei den Verhandlungen unterstützen und Basis für die weiteren Verhandlungen sein.

3.               Erste Ergebnisse

Nachdem auf allen Ebenen in Verwaltung und Politik für eine solche Infrastrukturmaßnahme gearbeitet wurde, kann inzwischen zumindest ein Teilerfolg verzeichnet werden:

Bei der Regionalkonferenz 2011 für die Regierungsbezirke Ober- und Unterfranken am 28.6.2011 in Schweinfurt zum Thema regionaler Schienenpersonennahverkehr hat Herr Markus Lang von der BEG auf Nachfrage mitgeteilt, dass die für den Bahnhaltepunkt Bamberg Süd notwendige Gleisaufspreizung bei der Planung des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke durch Bamberg berücksichtigt wird.

Damit ist zwar noch keine Entscheidung getroffen, ob der Bahnhaltepunkt Bamberg Süd realisiert wird, es werden jedoch die technischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass es solcher Bahnhaltepunkt überhaupt realisiert werden kann.

II.              Beschlussvorschlag

1.                    Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.                    Der Stadtentwicklungssenat billigt die Resolution zum S-Bahnhaltepunkt Bamberg Süd.

3.                    Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis dieser Erklärung mit der BEG weiter zu verhandeln

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: