Beschlussvorlage - VO/2011/0381-R2

I.              Sitzungsvortrag:

Im Finanzsenat am 26.10.2010 sowie im Stadtrat am 27.10.2010 wurde die Vorstudie zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzwesens / Doppik vorgestellt.

Es wurde empfohlen, die Einführung so zu beginnen, dass der Haushalt nicht mit den Gesamtkosten auf einmal belastet wird und dennoch eine zweckmäßige Einführung von Teilprojekten mit Steuerungs- und Transparenzgewinn stattfindet. Der Vorschlag, mit Vermögenserfassung und –bewertung (VEVB), Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) und Business Intelligence (BI), beginnend ab dem Jahr 2012, zu starten, stellte die optimierte ressourcenbedachte Umstellung mit Steuerungs- und Transparenzgewinn für die Stadt Bamberg dar. Dieser Empfehlung wurde zugestimmt.

Wie bereits in der Sitzung des Finanzsenates am 28.06.2011 bei dem Sitzungsvortrag zu den Allgemeinen Finanzwirtschaftlichen Bestimmungen besprochen, ist es aufgrund der derzeit sehr knappen personellen Ressourcen erforderlich, den Beginn der o.g. Maßnahmen auf 2013 zu verschieben.

Es wird empfohlen, den Beginn um ein Jahr zu verschieben, so dass dann ab dem Jahr 2013 mit VEVB, KLR und BI gestartet wird.

Zu den aktuellen Tendenzen hinsichtlich der Einführung der Doppik in kreisfreien Städten Bayerns ist zu berichten:

Auch im Bereich der Doppikeinführung bei bayerischen kreisfreien Städten sind zunehmend abwartende Tendenzen erkennbar. So wurde bei der Stadt Augsburg der Vollzug des Einführungsbeschlusses hinsichtlich der Doppik aus dem Jahre 2008 in 2009 wieder ausgesetzt, nachdem im Rahmen der Haushaltsplanauf-stellung 2010 die Finanzierung nicht ermöglicht werden konnte. Laut aktueller Auskunft des Kämmereiamtes der Stadt Augsburg ist jedenfalls vor 2014 nicht mit einer Fortsetzung des Einführungsverfahrens zu rechnen.

Auch in der Stadt Regensburg besteht derzeit kein Interesse an der Einführung der Doppik, obwohl hier ebenfalls entsprechende Beschlüsse vorlagen und bereits qualifiziertes Personal zusätzlich eingestellt wurde. Auch hier ist frühestens ab dem Jahr 2014 mit neuen Beschlüssen zu rechnen.

Im Übrigen halten mehrere kreisfreie Städte in Bayern an vorhandenen Beschlüssen fest, von einer Einführung der Doppik derzeit abzusehen (z. B. Aschaffenburg, Fürth, Hof, Weiden, Würzburg).

Im Finanzsenat sowie im Stadtrat wurde im Oktober 2010 beschlossen, dass es sich der Stadtrat vorbehält, über die Einführung der Doppik zu gegebener Zeit noch gesondert zu beschließen, insoweit erfolgt keine Änderung.

II.              Beschlussvorschlag

1.       Der Sitzungsvortrag hat zur Kenntnis gedient.

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Der Beginn der Vermögenserfassung und -bewertung, Kosten- und Leistungsrechnung und Business Intelligence wird um ein Jahr von 2012 auf 2013 verschoben. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der genannten Teilprojekte, beginnend ab dem Jahr 2013, beauftragt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: