Beschlussvorlage - VO/2008/0187-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsberatungen 2009 Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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03.12.2008
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Geplant
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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I. Sitzungsvortrag:
Haushaltsberatungen 2009
II. Beschlussvorschlag
1. Für die in der Beilage genannten Deckungskreise wird - soweit es sich nur um Ausgabehaushaltsstellen handelt - die gegenseitige Deckungsfähigkeit gemäß § 18 Abs. KommHV erklärt.
2. Für die in der Beilage genannten Deckungskreise, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. KommHV bestimmt, dass die Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).
III. Finanzielle
Auswirkungen:
- keine -
