Beschlussvorlage - VO/2011/0512-5

I.              Sitzungsvortrag:

Zur Fortentwicklung der Familienfreundlichkeit in der Stadt Bamberg lieferten auch in diesem Jahr die Multiplikatoren der einzelnen Ämter in der Stadtverwaltung jeweils ihren Bericht für das Berichtsjahr 2010 zu. Zur Vereinheitlichung und Erleichterung der Handhabung für alle Beteiligten kam in diesem Jahr erstmals der eigens dafür entworfene Erhebungsbogen zum Einsatz. Die Familienbeauftragte, die Mitglieder des Arbeitskreises „Stadt“ des Familienbeirates sowie die Koordinierungsstelle werteten die eingegangenen Berichte gemeinsam aus. Daraus entstand der diesem Sitzungsvortrag als Anlage 1 beigefügte „Bericht mit Kommentaren des Familienbeirates/der Familienbeauftragten zum Familienfreundlichkeitsprofil 2010“. Alle Angaben der Ämter wurden in diesem Bericht (s. Anlage 1) nach folgender Untergliederung zusammengestellt:

1. Umgesetzt 2010

2. Soll / kostengünstige bzw. kostenneutrale Maßnahmen (2010 und Vorjahre)

3. Soll /kostenintensive Maßnahmen (2010 und Vorjahre)

Alle Soll-Maßnahmen (= noch nicht umgesetzte Vorschläge der Ämter) wurden vom Familienbeirat und der Familienbeauftragten mit einem der folgenden Kommentare versehen:

·         sehr sinnvoll, hohe Priorität

·         wünschenswert, Umsetzung je nach Kassenlage

·         freier Kommentar

Aus allen kostenintensiven Maßnahmen, die vom Familienbeirat und der Familienbeauftragten (kurz: FB/FBA) mit dem Kommentar „sehr sinnvoll, hohe Priorität“ versehen wurden, wurde vom FB/FBA eine Prioritätenliste zusammengestellt (s. Anlage 2) mit vordringlich umzusetzenden Maßnahmen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit.

Alle von den Ämtern im Zeitraum von 2008 bis 2010 umgesetzten familienfreundlichen Maßnahmen wurden in einer sogenannten „Positivliste“ zusammengestellt und dokumentieren in eindrucksvoller Weise die Aufgeschlossenheit und Kreativität vieler Ämter der städtischen Verwaltung in Sachen Familienfreundlichkeit. Nachdem die Positivliste einen sehr großen Umfang hat, wurde sie zwischenzeitlich per Mail den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen zur Weiterleitung an ihre Fraktionskolleginnen und –kollegen und den Mitgliedern des Familiensenates zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus ist die Positivliste für alle daran Interessierte im Internet auf der Homepage der Stadt unter www.stadt.bamberg.de sowie auf der Internetplattform der Familienregion www.bamberg-familienfreundlich.de einsehbar.

II.              Beschlussvorschlag

1.     Der Familiensenat nimmt vom Sitzungsvortrag und seinen Anlagen Kenntnis.

2.              Der Familiensenat empfiehlt dem Stadtrat, alle Ämter zu beauftragen, die von den Ämtern vorgeschlagenen kostenneutralen bzw. kostengünstigen Maßnahmen (s. Anlage 1), die mit den Mitteln der Ämter finanzierbar sind, bis Ende 2012 umzusetzen (auf Wunsch auch unter Mithilfe der Familienbeauftragten und des Familienbeirates).

3.     Der Familiensenat empfiehlt dem Stadtrat, die Ämter zu beauftragen, die in der Prioritätenliste des Familienbeirates und der Familienbeauftragten aufgeführten kostenintensiven Maßnahmen (s. Anlage 2) auf Machbarkeit hin überprüfen zu lassen und zu diesem Zweck Zeit- und Kostenpläne bis Ende April 2012 erstellen zu lassen. Dem Familiensenat sollen die erarbeiteten Überprüfungsergebnisse anschließend in der Sitzung im Juli 2012 zur weiteren Beratung und Empfehlung an den Stadtrat vorgelegt werden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht