Beschlussvorlage - VO/2011/0516-A6
Grunddaten
- Betreff:
-
Widmung von Straßen und Wegen; Beschränkt-öffentlicher Weg "Fuß- und Radweg bei der Konzert- und Kongresshalle" gemäß Art. 6 Bayer. Straßen- und Wegegesetz vom 05.10.1981 - Antrag auf Widmung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6A Baurecht, Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle
- Referent:in:
- Ilk Michael
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Mobilitätssenat
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Entscheidung
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16.11.2011
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I. Sitzungsvortrag:
Die GAL-Fraktion hat mit Schreiben vom 02.10.2008 die öffentliche Widmung des Weges entlang der Konzert- und Kongresshalle bis zum Heinrich-Bosch-Steg angeregt.
Das Amt für Wirtschaft hat inzwischen durch die Neuvermessung der entsprechenden Flurnummern die Voraussetzung für die öffentliche Widmung des Weges geschaffen.
Der neugebaute Fuß- und Radweg, der von der Mußstraße bis zum Heinrich-Bosch-Steg verläuft, soll nunmehr aufgrund seiner Verkehrsbedeutung als Verbindungsweg im Bereich der Konzert- und Kongresshalle als Geh- und Radweg mit der Verkehrsbeschränkung nur für Fußgänger und Radfahrer gewidmet werden.
Die zuzuordnende Straßenklasse hierfür ist der beschränkt-öffentliche Weg.
Siehe zur Wegeführung dazu auch den in der Anlage beigefügten Planausschnitt.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
1. Der Umweltsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.
2. Der Umweltsenat beschließt folgende Widmung:
Die in der Stadt Bamberg neugebaute Wegstrecke Fuß- und Radweg bei der Konzert- und Kon- gresshalle wird mit Wirkung vom 01.12.2011 als beschränkt-öffentlicher Weg gewidmet.
3. Damit ist die Anfrage der GAL-Fraktion vom 02.10.2008 geschäftsordnungsgemäß erledigt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Bamberg, 18.10.2011
Baureferat
Michael Ilk FB 6A:
Baureferent Bernd Bauer-Banzhaf
Jürgen Fischer
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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300,6 kB
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49,6 kB
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