Berichtsvorlage - VO/2011/0525-65

I.              Sitzungsvortrag:

Der Entsorgungs- und Baubetrieb bildet am Ende des Wirtschaftsjahres keine „Haushaltsreste“, die in das neue Jahr übertragen werden. Aus diesem Grund wird bei nachstehenden Kanalbaumaßnahmen gebeten, die nachfolgend aufgeführten Mittel bereitzustellen, wobei ein Deckungsvorschlag bei den einzelnen Positionen erfolgt:

1.) Kanalneubauten und -erneuerungen

Zusätzlich zu den im Jahr 2011 geplanten Aufwendungen für Maßnahmen im Bereich Kanalneubauten und -erneuerungen entstanden Kosten für eine erforderliche Vorabmaßnahme der geplanten Druckleitung von der Gemeinde Kemmern zur Kläranlage Bamberg. Wegen des Baus eines Radweges in der Gemarkung Hallstadt im Bereich der geplanten Leitungstrasse waren ca. 400 m Doppelrohrleitung vorab zu verlegen.

Begründung:

a) Konto-Nr.: 14101 „Fahrzeuge“

Die geplante Neuanschaffung eines LKW´s konnte nach 2012 verschoben werden

b) Konto-Nr.: 14127 „Offener Graben Armeestraße“

Die im Wirtschaftsplan 2011 bereit stehenden Mittel werden wegen des günstigen Submissionsergebnisses und dem vorliegenden Bauzeitenplan der Baufirma bis zum Jahresende nicht vollständig benötigt.

2.) Regenwasserkanal Münchner Ring

Durch Verzögerungen im Bauablauf erfolgte der Mittelabfluss des 2. Bauabschnitts nicht wie geplant im Jahr 2010, sondern erst im Jahr 2011. Diese Entwicklung war bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans 2011 noch nicht absehbar.

In beiden Bauabschnitten waren darüber hinaus auf Grund des sandigen Untergrundes Leistungsmehrungen für die Straßenwiederherstellung erforderlich.

Begründung:

a) Konto-Nr.: 14108 „Kanalsanierungen“

Mittel werden nicht benötigt.

b) Konto-Nr.: 14308 „Pumpwerk Hahnenweg“

Die Maßnahme wurde in das Jahr 2012 verschoben.

c)               Konto-Nr.: 14516 „EDV Ausrüstung“ und Konto-Nr.: 14517 „Außenanlagen“

Die veranschlagten Mittel werden im Jahr 2011 nicht vollständig benötigt.

d) Konto-Nr.: 14518 „Ausbau Kläranlage“

Aufgrund des aktuellen Mittelabflusses beim Neubau des Schneckenhebewerks werden die Mittel für 2011 nicht vollständig benötigt.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt vom Bericht der Werkleitung Kenntnis.

2.              Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat die Mittelveränderungen im Vermögensplan 2011 des Entsorgungs- und Baubetriebes entsprechend dem Vorschlag der Werkleitung zu beschließen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: