Beschlussvorlage - VO/2008/0195-20

I.  Sitzungsvortrag:

Unter dem 07.10.2008 hat das E.T.A. Hoffmann-Theater (neben der Anpassung des Budgets um die tariflich beschlossenen Personalmehrkosten) eine weitere Erhöhung um 30.000 € beantragt.

Zur Begründung wurde angeführt, es solle eine leerstehende Halle im Bamberger Hafengebiet mit 1.000 m² Lagerfläche angemietet werden, um dort jene Bühnenbilder, Holzbauteile, Requisiten sowie die neue Bühne für die Calderón-Spiele unterzubringen, welche bislang in den Lagerhallen Roscher und Flechtner deponiert wurden.

Die derzeit genutzten Hallen hat das E.T.A-Hoffmann-Theater vom Amt für Gebäudewirtschaft der Stadt Bamberg um 4.000 € p. a. angemietet. Da die Dächer dieser Hallen undicht seien und die eingelagerten Requisiten hierdurch beschädigt werden könnten, bedürfe es einer Ersatzimmobilie für die Dauer der Sanierung der Hallen Roscher und Flechtner.

Nachdem die Stadt Bamberg über keine den Anforderungen entsprechende Lagerhalle verfügt, schlägt das E.T.A.-Hoffmann-Theater mit Schreiben vom 07.10.2008 vor, eine Halle im Hafengebiet um 30.000 € p. a. „von privat“ anzumieten und das Theaterbudget innerhalb des Unterabschnittes 3310 des Verwaltungshaushalts um den vorgenannten Betrag aufzustocken.

Der Antrag des E.T.A.-Hoffmann-Theaters wurde im Rahmen des Aufstellungsverfahrens des Haushaltsplanes 2009 („Referatsrunde“) erörtert. Dabei kam man im Ergebnis überein, die Budgets insgesamt pauschal um 1,5 % zu erhöhen. Grundlage sollte der Budgetansatz des Haushaltsjahres 2008 sein. Eventuelle Mehreinnahmen der Ämter durch Gebührenerhöhung etc. sollten abgezogen werden.

Diese Berechnung wurde von der Verwaltung durchgeführt, und die Budgets der verschiedenen Ämter wurden entsprechend angepasst, was z. T. zu deutlichen Verbesserungen führte. So stehen innerhalb des Deckungskreises Nr. 160 des Verwaltungshaushaushaltes für das E.T.A.-Hoffmann-Theater im Haushaltsjahr 2009 Finanzmittel von 2.435.295 € (bisher: 2.399.300 €) zur Verfügung.

Darüber hinaus sind Mehrungen aus Sicht der Verwaltung nicht mehr finanzierbar.

1.       Die Budgets für das Haushaltsjahr 2009 werden wie folgt festgesetzt:

2.       Für die budgetierten Einrichtungen der Stadt Bamberg gilt folgende Regelung:

Ausgaben werden, wie im Haushaltsplan-Entwurf 2009 enthalten, für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Mehreinnahmen können allgemein zur Deckung von Mehrausgaben verwendet werden (sog. unechte Deckungsfähigkeit).

3.       Das Budget für Bürobedarf wird wie folgt festgesetzt:

Die eingesparten Beträge des Vorjahres werden zu je einem Drittel dem Gesamthaushalt, der anordnungsbefugten Dienststelle für den Bürobedarf und dem Referat zur „freien Verfügung“ bereitgestellt.

Der 1/3-Anteil der Referate wird jedoch durch eine Obergrenze determiniert, welche von der Personenzahl des jeweiligen Referats abhängig ist. Unangetastete Einsparungen aus dem Vorjahr werden mit einer eventuellen Budgetunterdeckung verrechnet bzw. gänzlich dem städtischen Gesamthaushalt zugeführt.

4.       Geltung der Dienstanweisung

Der Geltungszeitraum der „Vorläufigen Dienstanweisung“ zur Budgetierung wird um ein Jahr bis zum 31.12.2009 verlängert.

III.  Finanzielle Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen in Einnahmen und Ausgaben sind aus dem Haushaltsplan 2009 der Stadt Bamberg ersichtlich.