Beschlussvorlage - VO/2011/0575-38

I.              Sitzungsvortrag:

Der Senat für Umwelt und Verkehr beschloss am 04.04.2008 die Aufstellung eines Maßnahmenplanes zur Reduzierung der Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Bamberg. In einer weiteren Sitzung am 20.01.2010 legte das Umweltamt dem Stadtentwicklungssenat einen Zwischenbericht über den Stand der Bearbeitung vor. Auch über verschiedene Themenschwerpunkte, wie die Einführung einer Umweltzone in Bamberg, wurde berichtet. Weiterhin wurde die Verwaltung beauftragt, „den Einfluss von Feuerungsanlagen, insbesondere von Holzfeuerstätten näher zu untersuchen. Der aufgezeigte Weg, die Modellierung der Feinstaubemissionen durch das Bayerische Landesamt für Umwelt im Rahmen der Amtshilfe durchführen zu lassen, ist weiter zu verfolgen.“ Diesem Auftrag kam die Verwaltung zwischenzeitlich nach. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden in den vorliegenden Entwurf des Maßnahmenplanes eingearbeitet.

Luftreinhaltung ist eine Daueraufgabe in einem Gesamtkomplex ständig sich verändernder Gegebenheiten. Technische Maßnahmen im Automobilbau sorgen bei der Kraftfahrzeugflotte für stetige Emissionsminderungen, während das Verkehrsaufkommen insgesamt eher steigt. Infolge einer kontinuierlichen Anpassung der Gesetzgebung an die lufthygienischen Anforderungen und an den Stand der Technik sind künftig neben Feinstaub vor allem auch die Stickstoffdioxidemissionen zu betrachten und Abhilfemaßnahmen zu erarbeiten.

Im vorliegenden Entwurf des Maßnahmenplanes sind die derzeitigen Erkenntnisse über stärker belastete Straßenzüge eingearbeitet. Die sich daraus ergebenden Möglichkeiten einer Verbesserung der lufthygienischen Situation lassen sich sicherlich noch ergänzen und sollten möglichst zeitnah umgesetzt werden. Eine Erfolgskontrolle ist dabei von Bedeutung. Welchen Parametern dabei eine besondere Bedeutung zukommt ist von den zuständigen Fachämtern zu klären, ebenso sind dabei vom Stadtrat vorgegebene Zielsetzungen zu beachten.

Weiteres Vorgehen

Der vorgelegte Maßnahmenplan ist ein sehr umfangreiches Werk, in dem ein breitgefächertes Datenspektrum aufgenommen worden ist. Er wird daher den Mitgliedern des Umweltsenates zunächst von der Verwaltung in seinen Grundzügen vorgestellt. Bis zur nächsten Sitzung steht dann genügend Zeit für eine Auseinandersetzung mit dem Papier zur Verfügung. Anregungen und Ergänzungen der Fraktionen können dann in 2. Lesung beschlossen werden, ebenso die Verabschiedung des Maßnahmenplanes.

II.              Beschlussvorschlag

1.      Der Bericht der Verwaltung  hat zur Kenntnis gedient.

2.      Die abschließende Behandlung des Maßnahmenplanes zur Reduzierung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung in der Stadt Bamberg hat in einer der nächsten Sitzungen zu erfolgen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: