I.              Sitzungsvortrag:

Die Stadt Bamberg gewährte der Antonistift-Stiftung mit Darlehensvertrag vom 19.05.2011 ein Darlehen aus dem Kapitalvermögen des Vermögensportfolios der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen für die Ablösung des verausgabten Standortsicherungsbeitrages der Bürgerspital-Stiftung an die Sozialstiftung Bamberg in Höhe von 909.480 €. Laut Punkt 4 des Darlehensvertrages sind Sondertilgungen jährlich bis zu 10 % des Darlehensnennbetrages möglich.

Für die Sanierungsmaßnahme Reußstr. 46 – 78 stehen im Haushalt 2011 Mittel in Höhe 185.000 € zur Verfügung. Um günstigere Ausschreibungsergebnisse zu erzielen, ist geplant, die Gewerke dieser Maßnahme in den Wintermonaten 2011/2012 auszuschreiben. Da sich dadurch die Fortführungsmaßnahmen in das Jahr 2012 verschieben, werden die in 2011 veranschlagten Mittel in Höhe von 185.000 € nicht benötigt.

Um hohen Kapitaldienstleistungen entgegenzuwirken und um den Haushalt der Stiftung in den Folgejahren zu entlasten, soll aus den frei gewordenen Mitteln die mögliche Sondertilgung in Höhe von 90.948 € finanziert werden.

Es wird um folgenden Beschluss gebeten:

II.              Beschlussantrag:

1.              Der Finanzsenat stimmt der Sondertilgung in Höhe von 90.948 € zum 30.12.2011 zu.

2.              Auf Antrag des Kämmereiamtes werden außerplanmäßig bereitgestellt bei

3.              Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei

4.              Mittelfreigabe:

5.              Gleichzeitig ist folgende Haushaltsstelle neu zu eröffnen:

III.              Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht