I.  Sitzungsvortrag:

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

Auszahlung von Leistungen an Jugendhilfeträger aufgrund von vertraglichen Vereinbarungen und gesetzlichen Verpflichtungen vor der ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses (frühestens April 2008)

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln auf den Haushaltsstellen

4515.7001 „Zuschuss an Stadtjugendring für Betriebskosten und Verbandsförderung“

4604.7091 „Betriebszuschuss an Jugendtreff Gaustadt“

4552.7015 „Zuschuss an Verein für Jugendhilfe“

4603.7001 „Aufwendungszuschuss Spielmobil“

zu Lasten des Globalansatzes für freiwillige Leistungen im Jugendhilfebereich (4070.7000)

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

1.     Eröffnung der Haushaltsstellen

2.         Außerplanmäßige Bereitstellung

3.         Deckung aus dem Globalansatz

4.         Freigabe der Ausgabemittel

          1. Auf Antrag des Stadtjugendamtes werden außerplanmäßig bereitgestellt:

          2. Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei

          3. Mittelfreigabe

4. Gleichzeitig sind folgende Haushaltsstellen neu zu eröffnen

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates: