I.      Sitzungsvortrag:

Das Thema wurde bereits in der Sitzung des Stadtentwicklungssenates am 30.6.2011 behandelt.

Damals fasste der Stadtentwicklungssenat folgenden Beschluss:

„…

Der Antrag der Verwaltung zur Antragsziffer 3

Der Stadtentwicklungssenat beschließt die Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 27.7.2010 als Handlungsleitfaden (siehe Einzelpunkte mit mindestens 2/3-Mehrheit laut Anlage 2)

und zur Antragsziffer 6

Die notwendigen Mittelanforderungen zu Punkt 4 sind in die Haushaltsberatung 2012 einzubringen, wenn die Planungen gebilligt werden.

wird in die 2. Lesung verwiesen.“

Im Haushalt für 2012 sind unter der Haushaltstelle 63000.95310 für die Umgestaltung der Langen Straße 200.000 € bereitgestellt.

Weiterhin liegt ein Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.5.2011 vor (Anlage 5). Die Punkte 1 und 2 des Antrages werden im Sitzungsvortrag VO/2012/0160-R5 (eigener Tagesordnungspunkt in der Sitzung am 10.7.2012), die Punkte 3 und 4 dieses Antrages werden in diesem Sitzungsvortrag behandelt.

Bericht über den Ablauf der Planungswerkstatt

Gliederung:

1.      Ausgangslage

2.      Ablauf des moderierten Planungsprozesses

3.      Beschreibung der Planung

4.      Kosten

5.      Weiteres Vorgehen

Ausgangslage

Mit Beschluss des Stadtrates vom 25.11.2009 wurde die Verwaltung beauftragt, für den Bereich Lange Straße / Am Kranen in einer Arbeitsgruppe unter städtischer Moderation unter Einbeziehung aller Anlieger aus Lange Straße, Kesslerstrasse, Theatergassen, Hellerstraße, Generalsgasse zu klären, wie die Stufe 1 der Verkehrsberuhigung der Langen Straße umgesetzt werden kann.

Thema:
analog Konvention zum Mediationsverfahren "Zukunft Innenstadt Bamberg"
(siehe Aktionsplan und Beschluss des Stadtrates vom 22.10.2008):

Die Lange Straße erste Stufe:
Einführung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs mit Umgestaltung zu einem Boulevard, mehr Platz für Fußgänger, Radfahrer und gewerbliche Nutzung unter Wegfall der oberirdischen Parkplätze (Umwidmung mit kleinen baulichen Anpassungen).

Vorausgegangen waren Beschlüsse im Stadtrat zum Mediationsverfahren "Zukunft Innenstadt Bamberg" (Masterplan Innenstadt) und zu Parkraumbewirtschaftungskonzept.

Beschlusslage:

o        Beschluss des Stadtrates vom 22.10.2008

o        Beschluss des Stadtrates vom 25.11.2009

Dies bedeutet, dass der Stadtrat jeweils nur einen Grundsatzbeschluss gefasst und den Wegfall der Stellplätze in der Langen Straße noch nicht beschlossen hat. Die weitere Behandlung muss im Fachsenat (Stadtentwicklungssenat) erfolgen.

In der Sitzung des Stadtentwicklungssenats am 21.4.2010 wurde die weitere Vorgehensweise und der vorgeschlagene Umgriff den Beteiligten vorgestellt und vom Stadtentwicklungssenat gebilligt.

Ablauf des moderierten Planungsprozesses

Anfang 2010              Vorbereitung und Terminierung

Ende März 2010              Einladung an Grundstückseigentümer per Anschreiben

Anfang April 2010              Einladung an Anwohner und Gewerbetreibende per Flugblatt in Hausbriefkasten

20.4.2010              Auftaktveranstaltung mit schriftlicher Erwartungsabfrage bei allen Teilnehmern zu folgenden Fragen:
Was ist notwendig? [Notwendigkeiten und Bedarfe aus Ihrer Sicht]
Was stört? [Bestehende Probleme aus Ihrer Sicht]
Was hilft weiter? [Welche Perspektiven sehen Sie?]
(Ergebnisse siehe Anlage)

21.4.2010              Billigung Vorgehensweise und Umgriff im Stadtentwicklungssenat

am 15.6., 25.6., 21.7. und 27.7.2010 fanden jeweils Planungswerkstätten statt. In der letzten Planungswerkstatt am 27.7.2010 wurde abschließend über die einzelnen Punkte diskutiert und abgestimmt. Die Ergebnisse wurden dokumentiert (siehe Anlage).

am 7.4.2011 wurden unter Vorsitz von Herrn Oberbürgermeister Starke die Gestaltungspläne in der Arbeitsgruppe Lange Straße diskutiert, nachdem in einem weiteren Schritt vom Stadtplanungsamt / Stadtgestaltung die planerischen Aspekte in einen Planentwurf eingearbeitet worden waren.

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Da es Unklarheiten hinsichtlich des Zustandekommens der Abstimmungsergebnisse gab, sind nachfolgend nochmals die Rahmenbedingungen dargelegt, wie sie auch in der Dokumentation der Planungswerkstatt am 27.7.2010 enthalten sind.

Die Teilnehmer am Verfahren wurden vom Stadtentwicklungssenat in seiner Sitzung am 21.4.2010 wie folgt definiert:

-          3 Teilnehmer, nominiert von Stadtmarketing (später auf 7 erhöht)

-          3 Teilnehmer, nominiert von IG Masterplan (später auf 7 erhöht)

-          Teilnehmer Tisch B (Lange Straße/Am Kranen) des Mediationsverfahrens "Zukunft Innenstadt Bamberg“ [Masterplan Innenstadt]

-          Anwohner über 18 Jahre aus dem Gebiet Lange Straße, Keßlerstraße, Theatergassen, Hellerstraße, Generalsgasse, Am Kranen, Obstmarkt

-          Gewerbetreibende aus dem o.g. Gebiet

-          Grundstückseigentümer aus dem o.g. Gebiet

Abstimmungsberechtigte Personen am 27.7.2010:

-          16 anwesenden Eigentümer, Anwohner, ansässige Gewerbetreibende und Dienstleister etc. aus dem Gebiet

-          Vertreter IG Masterplan (7 Stimmen, unabhängig von der Anzahl der anwesenden Personen aus dieser Gruppe)

-          Vertreter Stadtmarketing / Interessensvertretungen der Wirtschaft (7 Stimmen, unabhängig von der Anzahl der anwesenden Personen aus dieser Gruppe)

-          3 Teilnehmer Mediationsverfahren "Zukunft Innenstadt Bamberg" (Masterplan Innenstadt), Tisch B

Bei Personen, die sowohl Anwohner etc. sind als auch einer der o.g. Gruppen angehören, wurde vorrangig der Anwohnerstatus gewertet.

Beschreibung der Planung

Lange Straße / Am Kranen

Das gestalterische Oberziel folgt dem Wunsch nach Schaffung eines attraktiven Gesamterscheinungsbildes des Straßenraumes. Unter Berücksichtigung der auch weiterhin bestehenden funktionalen Zusammenhänge und der Vorgabe, bauliche Anpassungen so gering wie möglich zu halten, setzt die Gestaltungsplanung vorrangig auf eine klare Aufteilung der Funktionsbereiche zur Erhöhung der Aufenthaltsqualitäten.

Die Grundzüge der Gestaltungsplanung liegen insbesondere in einer Verlagerung der Radwegeflächen vom bestehenden Gehwegniveau auf Straßenniveau und somit in der klaren und - gegenüber dem heutigen Bestand - gleichmäßigeren Verteilung der Flächen für Verkehrsteilnehmer und Flächen für Fußgänger.

Durch den Flächenzugewinn auf den Gehwegen können in der Folge eine Vielzahl der formulierten Anregungen für den Planungsbereich verwirklicht werden:

-          mehr Bewegungsraum für Passanten

-          Erweiterung bestehender Freischankflächen

-          zusätzliche Freischankflächen für Tagesgastronomie

-          neue Sitzgelegenheiten

-          neue und ergänzte Fahrradabstellanlagen

-          klare Flächenzuteilung für Warenauslagen

-          Begrünung

Als Begrünung empfiehlt das Planungsamt für den Bereich der Langen Straße große Pflanzkübel mit raumwirksamer Bepflanzung ähnlich den Pflanzkübeln am Maximiliansplatz. Die Pflanzkübel erzeugen im Einmündungsbereich der Langen Straße eine Art „Baumtor“ als Auftakt und dienen zudem durch die Aufstellung auf den alten Radwegen zur Umlenkung für Fahrradfahrer.

Allerdings hat das Gartenamt hierzu mitgeteilt, dass finanzielle und personelle Kapazitäten fehlten, um diese Begrünung dauerhaft unterhalten und bepflanzen zu können. Baumpatenschaften seien hier sicherlich hilfreich, ähnliche Arrangements in anderen Straßenzügen hätten allerdings belegt, dass auf lange Sicht die Unterhaltslast am Ende doch wieder dem Gartenamt zuteil komme. Vor diesem Hintergrund empfiehlt das Gartenamt eine terrestrische Baumpflanzung, da diese nicht nur wirtschaftlicher, sondern auch hinsichtlich Anpflanzung und Beständigkeit effizienter sei.

Sollte der Wunsch nach echten Bäumen weiterverfolgt werden, wären hierzu u.a. noch die technische Realisierbarkeit und denkmalpflegerische Verträglichkeit zu prüfen.

Im Einmündungsbereich zu den Theatergassen sieht die Planung den Abbruch der in ihrer Formensprache überholten Kuppeldach-Konstruktion vor. Stattdessen könnte hier eine attraktive ggf. hinterleuchtete Leitsystemvitrine zur gebündelten Präsentation der Geschäftsleute in den Theatergassen errichtet werden.

Die baulichen Eingriffe zur Umsetzung der Gestaltungsplanung im Bereich der Langen Straße beschränken sich auf kurze Strecken im Bereich Lange Straße / Schönleinsplatz, im Bereich der Einmündung Hellerstraße sowie im Bereich Einmündung Theatergassen, jeweils zur Umlenkung der bestehenden Radwegeführungen.

Die bestehenden Flächen für Anlieferungsvorgänge entlang der Langen Straße bleiben von der Neugestaltungsplanung unberührt.

Am Kranen sind die baulichen Maßnahmen umfangreicher. Auf der nördlichen Straßenseite ist die Auflassung der Bushaltestelle für die Regional-Busse vorgesehen. Der neue Bushalt wird weiter nördlich in die Kapuzinerstraße verlegt.

Durch diese bauliche Maßnahme sowie die Verlagerung des Radweges auf Straßenniveau erfährt der bislang viel zu engräumig bemessene Gehwegbereich vor dem Hochzeitshaus eine der Bedeutung des Gebäudes angemessene Aufweitung.

Die attraktive – weil über eine lange Tageszeit sonnige - Straßenseite kann  zur Aufstellung von Sitzbänken, sowie zur Erweiterung von bestehenden und/oder Schaffung neuer Freischankflächen der vorhandenen Gastronomien genutzt werden.

Auf der gegenüberliegenden Straßenseite ist die Auflassung der Stellplätze vorgesehen. Hierdurch kann die derzeitige Verschwenkung des Radweges und der in der Folge bogenförmige Gehwegverlauf (um den Brunnen herum) künftig gerade geführt werden. Durch die Raumgewinnung wird die Errichtung eines attraktiven urbanen Spielpunktes - vorzugsweise als generationenübergreifendes Spielelement - in diesem Bereich ermöglicht.

Weiterhin ist der Austausch der grünen Drahtgitterbänke durch Sitzbänke mit Holzauflage, sowie eine großzügige Erweiterung der Sitzgelegenheiten im Kaibereich geplant.

Weiteres Vorgehen

Inzwischen ist bekannt geworden, dass evt. die Sparkasse am Schönleinsplatz und/oder das Quartier an der Stadtmauer mit Fernwärme versorgt werden soll. Eine endgültige Entscheidung gibt es dazu noch nicht. Falls diese Entscheidung positiv ausfällt, bedeutet dies, dass von der Fernwärmeleitung am Kranen durch die Lange Straße zum Schönleinsplatz eine Fernwärmeleitung gelegt werden muss. Dieser Baumaßnahme würden dann die vorher durchführten Umbaumaßnahmen größtenteils wieder zum Opfer fallen.

Weiterhin hat das Wettbewerbsergebnis zum Quartier an der Stadtmauer ergeben, dass die Bushaltestelle in der Langen Straße umgebaut werden muss. Auch dies hat Auswirkungen auf die vorgeschlagenen Maßnahmen. Weiterhin muss für die Bauzeit des Vorhabens „Quartier an der Stadtmauer“ mit Beeinträchtigungen in der Langen Straße gerechnet werden, da für dieses Vorhaben Baustellenflächen in der Langen Straße bereitgestellt werden müssen. Dies hat zur Folge, dass dann ggf. die nach den Plänen der Stufe 1 umgestaltete Lange Straße wiederum in Teilen in den alten Zustand zurückversetzt werden müsste, um die Baustelle abwickeln zu können.

Außerdem hat der Verkehrsbetrieb durch den Baustellenbetrieb an der Haltestelle am Kranen Erkenntnisse gewonnen, die bei der Umgestaltung berücksichtigt werden sollten (vgl. Anlage 6).

Folgendes weitere Vorgehen wird deshalb vorgeschlagen:

-          Zurückstellung der Maßnahme bis nach der Realisierung des Quartiers an der Stadtmauer

-          Klärung der noch offenen Fragen hinsichtlich Fernwärme und Umbau der Bushaltestelle Lange Straße (veranlasst durch Quartier an der Stadtmauer) und entsprechende Modifizierung der Planung.

Daraus ergibt sich dann folgender zeitlicher Ablauf:

-          2013 Baubeginn Quartier an der Stadtmauer

-          2013/14 Baubeginn der Fernwärme vom Kranen her

-          2014 Umsetzung der Maßnahmen zur Umgestaltung Lange Straße/Am Kranen

I.                    Beschlussvorschlag

1.                    Der Umweltsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.                    Der Umweltsenat beschließt die Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 27.7.2010 als Handlungsleitfaden (Siehe Einzelpunkte mit mindestens 2/3-Mehrheit laut Anlage 2).

3.                    Der Umweltsenat stimmt dem vorgestellten Konzept für die Stufe 1 der Verkehrsberuhigung der Langen Straße / Am Kranen grundsätzlich zu.

4.                    Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung, die Planungen entsprechend der neuen Rahmenbedingungen zu modifizieren und erneut im Umweltsenat zu berichten, sobald die noch offenen Fragen hinsichtlich Fernwärme und Umbau der Bushaltestelle in der Langen Straße (veranlasst durch Quartier an der Stadtmauer) geklärt sind.

5.                    Die Punkte 3 und 4 des Antrages der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.5.2011 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Bei den Maßnahmen wurde sehr viel Wert darauf gelegt, dass mit möglichst wenig Aufwand ein möglichst großer Zugewinn als Attraktivität erreicht wird. So wurde auf großflächige Umgestaltungen in dieser ersten Stufe verzichtet.

Derzeit kann noch nicht abschließend festgestellt werden, inwieweit die Maßnahmen Fernwärme und Quartier an der Stadtmauer ggf. kostenmindernd wirken.

Die Kosten für die in den Plänen im Anhang dargestellten Maßnahmen zur baulichen Umgestaltung, Begrünung (Bäume incl. Pflanzkübel) und Stadtmobiliar (Bänke, Fahrradständer, Spielpunkt etc.) betragen für die Bauabschnitte Lange Straße und Am Kranen nach Kostenberechnung EBB (vgl. Anlage):

Der Stadtratsbeschluss vom 28.7.2009 ist zu vollziehen.

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.