Beschlussvorlage - VO/2012/0164-A6
Grunddaten
- Betreff:
-
Widmung von Straßen und Wegen Beschränkt-öffentlicher Weg "Verbindungsweg zwischen Eichendorffplatz und Dr.-Hans-Neubauer-Straße" gemäß Art. 6 Bayer. Straßen- und Wegegesetz vom 05.10.1981 - Antrag auf Widmung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6A Baurecht, Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle
- Referent:in:
- Ilk Michael
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Mobilitätssenat
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Entscheidung
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08.05.2012
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I. Sitzungsvortrag:
Die neugebaute Wegstrecke Fl.-Nr. 5262/31 zwischen dem Eichendorffplatz und der Dr.-Hans-Neubauer-Straße soll aufgrund ihrer Verkehrsbedeutung als Verbindungsweg mit der Verkehrsbeschränkung Gehweg gewidmet werden. Die zuzuordnende Straßenklasse hierfür ist der beschränkt-öffentlicheWeg.
Siehe zur Wegführung dazu auch den in der Anlage beigefügten Planausschnitt.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag:
1. Der Umweltsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.
2. Der Umweltsenat beschließt folgende Widmung:
Die in der Stadt Bamberg neugebaute Wegstrecke Verbindungsweg zwischen dem Eichendorffplatz und der Dr.-Hans-Neubauer-Straße wird mit Wirkung vom 01.06.2012 als beschränkt-öffentlicher Weg gewidmet.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
x | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Bamberg, 12.04.2012
Baureferent
Michael Ilk FB 6A: ..
Baureferent Bernd Bauer-Banzhaf
..
Jürgen Fischer
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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99,6 kB
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