Beschlussvorlage - VO/2012/0191-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2012 der Stadt Bamberg; Mittelbereitstellung für die Investitionsumlage an den Zweckverband Berufsschulen Stadt und Landkreis Bamberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 40 Schulverwaltungs- und Sportamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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22.05.2012
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I. Sitzungsvortrag:
Der Umlagebescheid bzgl. der Investitionsumlage an den Zweckverband Berufsschulen Stadt und Landkreis Bamberg für das Jahr 2012 weist einen Mittelbedarf i. H. v. 906.980 aus. Auf der entsprechenden Haushaltsstelle wurden Mittel i. H. v. 720.000 eingeplant. Der erhöhte Bedarf war in der Planungsphase nicht absehbar, da der Haushalt des Zweckverbandes erst nach dem städtischen Haushalt verabschiedet wurde. Bei dem nun festgestellten Mittelbedarf handelt es sich um eine rechtliche Verpflichtung.
Mangels anderweitiger Deckungsmöglichkeiten ist dieser zusätzliche Mittelbedarf der allgemeinen Rücklage zu entnehmen (siehe auch Sitzungsvorlage VO/2012/0035-20).
Zur haushaltstechnischen Abwicklung wird um folgende Beschlussfassung gebeten:
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
1. Überplanmäßig bereit gestellt werden bei
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
24010.98310 | Investitionsumlage an Zweckverband | 186.980 | 906.980 |
2. Deckung erfolgt zu Lasten der allgemeinen Rücklage
Haushaltsstelle | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
91000.31000 | Entnahme aus der allgemeinen Rücklage | 186.980 | 4.461.100 |
3. Mittelfreigabe
Haushaltsstelle | Freibetrag | Prozentsatz |
24010.98310 | 906.980 | 100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
x | 3. | Kosten in Höhe von 186.980 für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Beschlussvorschlag |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussvorschlag!
