Beschlussvorlage - VO/2012/0348-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2012 der Antonistift-Stiftung; Unterabschnitt 9316 - Gemeinnütziger Bereich; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel aus dem Nachlass von Frau Margarete Fendius
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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25.09.2012
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I. Sitzungsvortrag:
Frau Margarete Fendius hat die Stadt Bamberg am 05.02.2004 mit einem Vermächtnis in Höhe von 51.129,00 mit der Auflage bedacht, den Betrag zweckgebunden für die Renovierung von Gemeinschafts- und Aufenthaltsräumen in städtischen Altenheimen (Antonistift und Bürgerspital) zu verwenden. Der Betrag war bis zum 30.07.2012 als Festgeld bei der Sparkasse Bamberg angelegt, da bis jetzt keine zweckentsprechende Verwendung vorlag. Das Vermächtnis zuzüglich Festgeldzinsen beläuft sich derzeit auf 60.784,80 .
Die Sozialstiftung Bamberg hat 2011/2012 das Haus Altenburgblick des Seniorenheimes Antonistift umgebaut und generalsaniert. In diesem Gebäude wurden drei Gemeinschaftsräume/Speisesäle neu gestaltet. Die Antonistift-Stiftung beteiligt sich an den Kosten für die Sanierung Altenburgblick (kalkulierte Gesamtkosten 4,5 Mio. ) mit einem Investitionsanteil in Höhe von 2,5 Mio. .
Der oben genannte Betrag einschließlich Zinsen kann für die Sanierung und den Umbau der Gemeinschaftsräume im Haus Altenburgblick verwendet werden. Nach jetziger Kostenfeststellung beläuft sich laut Sozialstiftung Bamberg das Investitionsvolumen für die Gemeinschaftsräume auf 228.279,48 .
Es wird um folgenden Beschluss gebeten:
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussantrag:
1. Auf Antrag des Kämmereiamtes werden außerplanmäßig bereitgestellt bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz | BWST |
93160.98800 | Investitionszuschuss an Sozialstiftung Bamberg | 60.780 | 60.780 | 206 |
2. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz | BWST |
93160.36720 | Investitionszuschuss aus Nachlass Fendius | 60.780 | 60.780 | 200 |
3. Mittelfreigabe:
HSt. | Freibetrag | Anteil |
93160.98800 | 60.780 | 100 % |
4. Gleichzeitig ist folgende Haushaltsstelle neu zu eröffnen:
HSt. | namentliche Bezeichnung | BWST |
93160.36720 | Investitionszuschuss aus Nachlass Fendius | 200 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von , für die Deckung im Haushaltsplan 2012 gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von insgesamt 60.780 , für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Deckung kann durch Mehreinnahmen bei HSt. 93160.36720 erfolgen.
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| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
