Beschlussvorlage - VO/2009/0237-20-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2009; UA 6300 - Gemeindestraßen; Mittelnachgenehmigung für den Neubau der Löwenbrücke
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bamberg Service
- Referent:in:
- Hans Zistl-Schlingmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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23.06.2009
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
|
Entscheidung
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I. Sitzungsvortrag:
Der Sitzungsvortrag
kann der Anlage entnommen werden.
II. Beschlussvorschlag
Der Finanzsenat
empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Haushaltsrechtliche Auswirkungen
a) Überplanmäßig bereitgestellt werden:
|
HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
|
6300.9616 |
Neubau der Löwenbrücke |
2.400.000 € |
3.400.000.€ |
b)
Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen und Minderausgaben bei:
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HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung/ Minderung |
neuer
Ansatz |
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9100.3100 |
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage |
2.310.000 € |
11.067.790 € |
|
6300.9618 |
Sanierung Franz-Fischer-Brücke |
90.000 € |
56.000 € |
c)
Haushaltsausgabereste sind einzuziehen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen
bei:
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HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Einzug |
verbleibender
HAR |
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6300.9615 |
Neubau der Luitpoldbrücke |
400.000 € |
33.807,09 € |
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6300.9618 |
Sanierung Franz-Fischer-Brücke |
480.000 € |
4,00 € |
|
6300.9619 |
Sanierung Obere Brücke II. BA |
400.000 € |
0,00 € |
|
6300.9623 |
Straßenbaumaßnahmen |
30.000 € |
0,00 € |
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6300.9673 |
Ausbau der Kronacher Straße |
1.000.000 € |
55.589,64 |
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Summe |
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2.310.000 € |
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d) Mittelfreigabe
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HSt. |
Freibetrag |
Prozentsatz |
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6300.9616 |
3.400.000 € |
100 |
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband zur Ermittlung der Ursachen der Mehrkosten sowie zur Prüfung von Regressmöglichkeiten einzuschalten.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Fördergebern über eine Erhöhung der Förderung aufgrund der eingetretenen Kostenmehrungen zu verhandeln.
III. Finanzielle
Auswirkungen:
Der unter II.
empfohlene Beschlussantrag verursacht
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1. |
keine Kosten |
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2. |
Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden
Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist |
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X |
3. |
Kosten in Höhe von 2.400.000 € für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im
Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird
folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Sitzungsvortrag und
Beschlussantrag |
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4. |
Kosten in künftigen
Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3.
und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts-
und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates:
siehe
Sitzungsvortrag und Beschlussantrag
