Beschlussvorlage - VO/2013/0009-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwaltungshaushalt 2012 der Stadt Bamberg; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Personalkosten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat der Stadt Bamberg
|
Entscheidung
|
|
|
|
30.01.2013
|
I. Sitzungsvortrag:
Bereits im September hat sich abgezeichnet, dass die im Haushaltsplan 2012 veranschlagten Mittel für Personalausgaben nicht ausgereichen werden. Hierüber wurde dem Stadtrat im zweiten Zwischenbericht 2012 berichtet (siehe VO/2012/0368-20).
Die Buchung der Dezember-Gehälter sowie der für das Haushaltsjahr 2012 noch umzulegenden Personalkosten (Versorgungsumlage, Beihilfe, Reinigungspersonal) führte zu Mittelüberschreitungen im allgemeinen Budgetring für die Personalkosten sowie beim Budget des Museums. Haushaltsrechtlich müssen deshalb überplanmäßige Mittel bereitgestellt werden. Die Bereitstellung im Budget des Museums wirkt sich nicht budgeterhöhend aus.
Es wird um Zustimmung zum Beschlussvorschlag gebeten.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
1. Aufgrund der notwendigen Zahlungen der Personalkosten werden folgende Mittel überplanmäßig
bereitgestellt:
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
02200.41400 | Löhne/Gehälter (für den allg. BR 900) | 407.508 | 618.458 |
32120.41400 | Löhne/Gehälter | 47.132 | 293.438 |
2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen
HSt. | namentliche Bezeichnung | Mehrung | neuer Ansatz |
90000.01000 | Gemeindeanteil an der Einkommensteuer | 360.000 | 28.065.270 |
90000.01200 | Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer | 94.640 | 5.658.640 |
4. Mittelfreigabe
Die unter 1. genannten Haushaltsstellen werden zu 100% freigegeben.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussvorschlag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr gegeben ist |
X | 3. | Kosten in Höhe von 454.640 , für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: siehe Beschlussvorschlag |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
siehe Sitzungsvortrag und Beschlussvorschlag
