Beschlussvorlage - VO/2013/0030-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Vollzug der Gemeindeorddnung hier: Nachfolge des ausscheidenden Stadtratsmitgliedes Gilbert Blechschmidt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Hinterstein Christian
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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30.01.2013
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I. Sitzungsvortrag:
Nach dem soeben gefassten Beschluss des Stadtrates zum vorherigen Tagesordnungspunkt, scheidet Herr Gilbert Blechschmidt mit Ablauf des 31.01.2013 aus dem Stadtrat von Bamberg aus.
Bei der Stadtratswahl 2008 ist Frau Gabriele Mielke als Listennachfolgerin aus dem Wahlvorschlag Nr. 8 = DIE REPUBLIKANER (REP) gewählt worden.
II. Beschlussvorschlag
II. Beschlussvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 2008 als Nachfolgerin für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Gilbert Blechschmidt, Frau Gabriele Mielke, wohnhaft in 96049 Bamberg, Andreas-Hofer-Straße 10, als neues Kollegialmitglied des Stadtrates nachrücken kann.
2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, dies Frau Gabriele Mielke mitzuteilen und anzufragen, ob sie das Ehrenamt einer Stadträtin annimmt und bereit ist, den Eid gem. Art. 31. Abs. 4 Gemeindeordnung zu leisten.
Die Aufnahme von Frau Gabriele Mielke in den Stadtrat könnte dann in der Vollsitzung des Stadtrates am 27.02.2013 erfolgen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
| 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates: