Berichtsvorlage - VO/2009/0294-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsmittel für die Lüpertz-Skulptur "Apoll"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 10 Amt für Zentrale Dienste; 61 Stadtplanungsamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Kenntnisnahme
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28.07.2009
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I. Sitzungsvortrag:
Mit Schreiben vom 04.05.2009 bat die BR-FDP-Stadtratsfraktion um die
Beantwortung verschiedener Fragen zu den Haushaltsmitteln für die Aufstellung
der Lüpertz-Skulptur „Apoll“ (siehe Anlage).
Bislang wurden für den Erwerb und die Nebenkosten für die Aufstellung
des Apoll insgesamt 174.523,19 € verausgabt. Darin enthalten sind neben
dem Kaufpreis von 150.000 € auch die Enthüllungsfeier und die Demontage
der Fahrradständer am bisherigen Ort. Diese Kosten – wie auch die
Aufstellung der Fahrradständer an einem neuen Ort – sind durch Spenden
und Zuweisungen gedeckt, so dass der städtische Haushalt aufgrund des
Bruttoprinzips zwar angesprochen, aber nicht belastet wird.
Nach Auskunft des Stadtplanungsamtes kostet die Aufstellung eines
Fahrradständers (Preis eigentlich 300 €, kann aber vom bisherigen
Standort wiederverwendet werden, so dass keine doppelten Kosten entstehen) mit
2 neuen Bodeneinbauhülsen und 2 Kernlochbohrungen 960 €.
Eine Überwachungskamera war und ist von städtischer Seite nicht
geplant. Aus diesem Grund können weder Angaben über eventuelle Kosten noch über
Gespräche mit Hauseigentümern gemacht werden.
II. Beschlussvorschlag
1.
Der Vortrag der
Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.
2. Der Antrag
der BR-FDP-Stadtratsfraktion vom 04.05.2009 ist damit geschäftsordnungsmäßig
erledigt.
III. Finanzielle
Auswirkungen:
Der unter II.
empfohlene Beschlussantrag verursacht
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X |
1. |
keine Kosten |
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2. |
Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden
Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist |
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3. |
Kosten in Höhe von
für die keine Deckung im
Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu
bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
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4. |
Kosten in künftigen
Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3.
und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts-
und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates:
