Beschlussvorlage - VO/2009/0297-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwaltungshaushalt 2009; UA 5510 - Allgemeine Sportpflege und -förderung; Bereitstellung weiterer außerplanmäßiger Mittel zur Gewährung von Zuschüssen an Turn- und Sportvereine für Fahrtkosten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beteiligt:
- 40 Schulverwaltungs- und Sportamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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28.07.2009
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I. Sitzungsvortrag:
Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)
Auszahlung der Fahrtkostenzuschüsse für Sportvereine als Geschäft der laufenden Verwaltung
gemäß Antrag des Schulverwaltungs- und Sportamtes vom 16.07.2009 (vgl. Anlage)
Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)
- Bereitstellung weiterer außerplanmäßiger Mittel …
- in dem beantragten Umfang von 2.500 € …
- auf der Haushaltsstelle 5510.7064 „Zuschuss an Turn- und Sportvereine für Fahrtkosten“ …
- zu Lasten des Globalansatzes für freiwillige Leistungen im Sportförderbereich
(Haushaltsstelle 5510.7000)
Wie soll es getan
werden? (Prozesse,
Strukturen)
1. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
2. Deckung aus dem Globalansatz
3. Freigabe der Ausgabemittel
II. Beschlussvorschlag
1. Auf Antrag des Schulverwaltungs- und Sportamtes werden außerplanmäßig bereitgestellt:
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HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
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5510.7064 |
Zuschuss an Turn- und Sportvereine für Fahrtkosten |
2.500 € |
16.500 € |
2. Deckung erfolgt durch Kürzung der
Ausgabemittel bei
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HSt. |
namentliche
Bezeichnung |
Minderung |
neuer
Ansatz |
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5510.7000 |
Zuschüsse - Globalbetrag |
2.500 € |
208.545 € |
3. Mittelfreigabe
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HSt. |
Freibetrag |
Prozentsatz
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5510.7064 |
16.500 € |
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5510.7000 **) |
17.625 € |
7,80 |
**) bei der gebenden Haushaltsstelle in Höhe des zur Deckung außerplanmäßiger Ausgaben
bislang bereits in Anspruch genommenen Betrages (vgl. Beschluss des Finanzsenates
vom 28.04.2009, Nr. VO/2009/0246-20) zzgl. der nun benötigten Mittel (siehe oben)
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag
verursacht
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1. |
keine Kosten |
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X |
2. |
Kosten in Höhe von 2.500 € |
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3. |
Kosten in Höhe von |
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4. |
Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates:
