Berichtsvorlage - VO/2013/0159-61

I.              Sitzungsvortrag:

AG Historische Städte / Parlamentarischer Abend

Aus Anlass ihres 40 jährigen Bestehens veranstaltete die Arbeitsgemeinschaft Historische Städte am 19. März dieses Jahres einen Parlamentarischen Abend in der Sächsischen Landesvertretung in Berlin.

Wesentliche Bestandteile des Programms waren

?         die Unterzeichnung einer „Vereinbarung der Arbeitsgemeinschaft“,

?         die Positionierung und Diskussion von Vorschlägen aus einem Papier der Arbeitsgemeinschaft zur Ausrichtung der Städtebauförderung in den nächsten Jahren,

?         die Präsentation eines gemeinschaftlich erstellten Films.

Vereinbarung der Arbeitsgemeinschaft

Die Arbeitsgemeinschaft besteht mit den Städten Bamberg, Lübeck und Regensburg seit 1973. Kurz nach der innerdeutschen Wende wurde die Arbeitsgemeinschaft um die Städte Stralsund, Meißen und Görlitz erweitert. Grundlage der bisherigen Tätigkeiten in den drei Weststädten waren entsprechende Beschlussfassungen in den jeweiligen Gremien. Bezüglich der Erweiterung der Arbeitsgemeinschaft lagen lediglich einige Niederschriften und ein Schreiben zur Vorbereitung auf den Festakt zur Gründungsveranstaltung am 19. April 1991 vor. In Ermangelung einer „Gründungsurkunde“ wurde nun mit der „Vereinbarung der Arbeitsgemeinschaft“ zusammenfassend das Festhalten an der bisher geübten und bewährten Arbeitsweise förmlich bestätigt.

Zweck der Arbeitsgemeinschaft war es bisher und soll auch in Zukunft sein:

?         Erörterung grundlegender Fragestellungen der Stadtentwicklung mit dem Schwerpunkt zukunftsfähiger Konzepte für gewachsene Strukturen und für authentische Bausubstanz.

?         Formulierung gemeinsamer Positionen gegenüber externen Verantwortungs- und Entscheidungsträgern nicht allein zum Wohle der Mitglieder, sondern mit dem Blick auf generelle Fragen und Themen der Stadtentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland.

?         Gegenseitiger Erfahrungsaustausch zum Vorteil aller Mitglieder.

?         Gegenseitige Unterstützung bei der Lösung besonderer Probleme.

Der gesamte Wortlaut der Vereinbarung ist als Anlage 1 der Sitzungsvorlage beigefügt.

Die von den Oberbürgermeistern unterzeichneten Exemplare werden den jeweiligen Städten an der nächsten Arbeitstagung übergeben.

Positionspapier zur Ausrichtung der Städtebauförderung in den nächsten Jahren

Auf Basis einer Zustimmung zu den Zielen der „LEIPZIG CHARTA zur nachhaltigen europäischen Stadt“ als auch zur „Papenburger Erklärung“ von 2007 und in kritischer Begleitung der aktuellen Ausrichtung der Städtebauförderung erarbeitete die Arbeitsgemeinschaft in den vergangenen zwei Jahren ein eigenes Positionspapier, welches im Rahmen der Veranstaltung an Verantwortungsträger aus Politik und Verwaltung herangetragen wurde.

Im Kern geht es dabei um zwei zentrale Aspekte:

1.      Die Arbeitsgemeinschaft plädiert für eine Rücknahme der im Zusammenhang mit der Föderalismusreform vorgenommenen grundgesetzlichen Änderungen des Art 104 b GG. Relativ enge Befristungen von Programmen und abnehmende Budgets wertet die Arbeitsgemeinschaft als Gegensatz gegenüber der Realität der Entwicklung in unseren Städten.

2.      Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Vielfalt und Aufteilung der Förderkulisse in der Städtebauförderung setzt sich die Arbeitsgemeinschaft für eine verstärkte Berücksichtigung von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten als entscheidende Fördervoraussetzung ein.

Das Positionspapier ist als Anlage 2 dem Sitzungsvortag beigefügt.

Filmpräsentation

Hauptanliegen des Filmbeitrags ist es Erfolge der Städtebauförderung, zu veranschaulichen, aber auch auf zukünftigen Handlungsbedarf hinzuweisen. Städtebauförderung in Westdeutschland soll begriffen werden als „Qualitätsgeschichte“ im historischen Kontinuum, Städtebauförderung in Ostdeutschland als „Bevölkerungsgeschichte“ nach historischen Sonderbedingungen. Nach einer Einleitung folgen Beiträge, aufgenommen in den sechs Mitgliedsstädten. Für den knapp drei Minuten dauernden Ausschnitt über Bamberg wurden Szenen aus dem Erfolgsbeispiel „Sand“ verfilmt.

Die Zeitdauer des Gesamtfilms beträgt knapp 18 Minuten.

"UNESCO-Welterbe - Eine Deutschlandreise"

Die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahr 2009 für die nationalen Welterbestätten in der Bundesrepublik ein Förderprogramm aufgelegt, das Investitionsprogramm Nationale UNESCO-Welterbestätten (INUW). Die Stadt Bamberg hat sich beworben und ist mit neun Projekten im Stadtgebiet vertreten. Insgesamt kann Bamberg mit einer Fördersumme aus diesem Programm in Höhe von  8.138.047,-- € rechnen.

Im Rahmen seines Förderprogramms INUW führt die Bundesrepublik Deutschland eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit durch, unter anderem mit der Zielrichtung, eine langfristige Verstetigung auch der Bund-/Länder-Städtebauförderung (StBauF) zu erreichen. Vor diesem Hintergrund ist im Rahmen des INUW auch eine Ausstellung im Deutschen Architekturmuseum in Frankfurt am Main zu sehen.

Die Ausstellung im Deutschen Architekturmuseum in Frankfurt lädt unter dem Titel „UNESCO-Welterbe. Eine Deutschlandreise“ zwischen Februar und Mai 2013 zu einer „Reise“ in die 37 deutschen Welterbestätten ein. Anhand von Exponaten, Modellen und Portraits erhalten die Besucher der Ausstellung Gelegenheit, sich über die Vielfalt der Welterbestätten, das Spektrum der anstehenden Aufgaben sowie aktuelle Projekte und Konzepte der Stadt- und Regionalentwicklung im Welterbe zu informieren, die im wesentlichen durch die Förderprogramme INUW und StBauF getragen bzw. nur dadurch ermöglicht werden.

Alle deutschen Welterbestätten sind in Frankfurt mit Ausstellungstafeln und einem Kleinexponat vertreten. Bamberg ist zusätzlich durch ein Großexponat und einen Film repräsentiert. Der Filmtitel lautet „Bamberg UNESCO-Welterbe  -  Vermächtnis und Auftrag“.

Die im Film enthaltenen 3D-Simulationen wurden vom Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit Schildwächter Ingenieure, Hochspeyer bei Kaiserslautern erstellt. Die 4D-Simulationen verwirklichte die Universität Bamberg in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt. Die Filmsequenzen stammen aus dem Film „Leben und Arbeiten in Bamberg – UNESCO-Welterbestadt Bamberg“, gedreht von der i.motion GmbH, Bamberg.

Die Ausstellung im Deutschen Architektur-Museum in Frankfurt kann noch bis zum 26. Mai 2013 besucht werden.

II.              Beschlussvorschlag

Der Stadtrat nimmt von der Berichterstattung Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: