Beschlussvorlage - VO/2013/0208-10

I.              Sitzungsvortrag:

1.              In der letzten Vollsitzung des Stadtrates am 17.04.2013 wurde mitgeteilt, dass sich zum 01.05.2013 die Fraktion „Für Bamberg“ aufgelöst hat und die Stadtratsmitglieder Reinfelder, Sauer und Tscherner sich zu einer Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen haben. Die sich daraus ergebende Neuberechnung der Sitzverteilung in den Senaten und Ausschüssen erfolgte ebenfalls in dieser Stadtratssitzung. (Hinweis: Die CSU-Stadtratsfraktion bekommt in den 12er Senaten einen 5. Sitz und im 7er Ausschuss einen 3. Sitz dazu. Die Ausschussgemeinschaft erhält einen Sitz in den 12er Senaten und im 8er Ausschuss).

2.              Die CSU-Stadtratsfraktion hat darum gebeten, dass die endgültige Besetzung ihrer zusätzlichen Mitglieder in den Senaten und Ausschüssen in der heutigen Vollsitzung des Stadtrates erfolgen soll. Alle anderen Änderungen wurden bereits in der letzten Vollsitzung des Stadtrates beschlossen.

3.              Von der CSU-Stadtratsfraktion wurden folgende Änderungen bei der Besetzung der Senate und Ausschüsse mitgeteilt:

              3.1              Personalsenat:

                            Dr. Lange wird Mitglied

              3.2              Bau- und Werksenat:

                            Eichefelder wird Mitglied

              3.3              Finanzsenat:

                            Keidel wird Mitglied

              3.4              Konversionssenat:

                            Keidel wird Mitglied

              3.5              Umweltsenat:

                            Dr. Müller wird Mitglied

              3.6              Kultursenat:

                            Kischel wird Mitglied

              3.7              Familiensenat:

                            Blecha wird Mitglied

              3.8              Rechnungsprüfungsausschuss:

                            Keidel wird Mitglied

4.              Diese Änderungen und auch die Änderungen bei den Vertretungen und in den Arbeitsgruppen sind in der beiliegenden Tischvorlage bereits eingearbeitet.

II.              Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt die Besetzung der Senate und Ausschüsse gemäß den von der CSU-Stadtratsfraktion eingereichten Vorschlägen (siehe Anlage).

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht