I.  Sitzungsvortrag:

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

Haushaltsrechtlicher Ausgleich des durch die Auflösung der Sammelnachweise für das Personal überschrittenen Budgets des Historischen Museums

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

Erhöhung des Ausgabeansatzes der Haushaltsstelle

3212.4159 „Beschäftigungsentgelt Reinigungspersonal“

zu Lasten der Deckungsreserve für Personalausgaben (9180.4700)

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

1.       Überplanmäßige Mittelbereitstellung

2.       Deckung aus der Deckungsreserve

3.       Freigabe der Ausgabemittel

Erläuterungen

Die für das Haushaltsjahr 2007 im Budget des Historischen Museums bereitgestellte  - durch den negativen Budgetübertrag aus 2006 um 10.844 € geminderte - Gesamtausgabeermächtigung von 878.641 € reichte nicht mehr aus, um die im Haushaltsjahr 2007 noch zu buchenden Personalausgaben des Reinigungspersonals zu decken.

Die gesamten Mehrausgaben können auch nur teilweise durch Mehreinnahmen im Haushaltsjahr 2007 gedeckt werden, so dass noch 23.300 € bereitzustellen sind, was aber keine Anhebung des Budgets bedeutet.

Es ist mit einem entsprechenden negativen Vortrag nach 2008 zu rechnen.

1. Auf Antrag des Kämmereiamtes wird für die Personalkosten im Budget des Historischen Museums überplanmäßig bereitgestellt:

2. Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei der Deckungsreserve für Personalausgaben:

3. Mittelfreigabe

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates: