Beschlussvorlage - VO/2013/0482-R5

I.              Sitzungsvortrag:

Im Zuge der Beratung des Konzepts zur Änderung der Sperrmüllsammlung in der Stadt Bamberg hat der Umweltsenat am 27.11.2012 keinen endgültigen Beschluss gefasst. Vielmehr wurde die Verwaltung beauftragt mit möglichen Partnern ein umsetzbares Konzept für ein Second-Hand-Kaufhaus zu erörtern und hierbei auch die Folgenutzung gebrauchsfähigen Sperrmülls im Auge zu haben.

Mit dem in Anlage beigefügten Antrag vom13.05.2013 hat die GAL-Stadtratsfraktion einen in die gleiche Richtung gehenden Antrag „Neuregelung des Sperrmülls in Bamberg - Initiative für ein Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt „Gebrauchtmöbelhaus“ gestellt. Im Einzelnen wird auf den Wortlaut des Antrags verwiesen.

Die Verwaltung konnte in Gesprächen mit der Geschäftsführung der sozialen Betriebe der Laufer Mühle GmbH, die bereits in Höchstadt ein hochwertiges Gebrauchtmöbelhaus betreiben, ein entsprechendes Angebot nach Bamberg holen.  Erfreulicherweise wird die Laufer Mühle ein solches Gebrauchtmöbelkaufhaus in Bamberg zum Ende des Jahres eröffnen.

Der Geschäftsführer der Laufer Mühle, Herr Michael Thiem, wird das Konzept dieses „Sozialkaufhauses“ vorstellen. Hierbei wird auch die Möglichkeit mit dargestellt, Personen aus dem Bezug von SGB II-Leistungen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

2. Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 13.05.2013 ist hinsichtlich der Errichtung eines Gebrauchtmöbelhauses erledigt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: