Beschlussvorlage - VO/2014/0829-47

I.              Sitzungsvortrag:

In der Sitzung des Kultursenates vom 20.03.2014 (2. Lesung) wurde der Tagesordnungspunkt in den dafür zuständigen Finanzsenat verwiesen.

Gleichzeitig sollte für die Entscheidungsfindung im Finanzsenat die Kostenfrage für die etwaige Beschaffung von einem Sanitärcontainer bzw. für den Bau eines WC-Gebäudes am oberen, neben dem Megalithgelände gelegenen Eingang des Gaustadter Friedhofes detailliert aufgezeigt werden.

Sanierung der bestehenden Toilettenanlage:

Im Friedhof Gaustadt befindet sich im unteren Friedhofsteil ein Gebäude, in dem vor der Gebietsreform die Verstorbenen der ehemaligen Gemeinde aufgebahrt wurden. Noch heute finden unter der Überdachung die Aussegnungsfeiern mit anschließendem Trauerzug zur Grabstelle statt. Auf der Rückseite des Gebäudes befinden sich die öffentlichen Toiletten (ohne behindertengerechte Toilette).

Das Gebäude dürfte mit Schaffung des Friedhofes im Jahr 1866 errichtet worden sein. Es steht auf einem instabilen Hang, so dass Risse im Gebäude aufgrund des Alters und der baulichen Substanz unvermeidlich sind. Die öffentliche Toilette wird durch das Amt für Immobilienmanagement im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten unterhalten. Die defekten Urinale wurden mittlerweile instandgesetzt. Weiterhin werden die Risse am Gebäude durch Messpunkte beobachtet. Die Toilettenanlage am Friedhof Gaustadt ist unabhängig der Öffnungszeiten des Friedhofes durchgehend geöffnet.

Im Jahr 2013 wurde auf dem ehemaligen Megalithgelände eine provisorische Parkfläche am oberen Eingang des Friedhofs Gaustadt hergestellt. Im Zuge der Bebauung des Megalithgeländes soll hier ein asphaltierter Parkplatz entstehen. Die derzeit geschotterte Parkfläche mit Friedhofszugang und die in unmittelbarer Nähe liegende Bushaltestelle des ÖPNV werden gerade von den älteren Besuchern des Friedhofs sehr gut angenommen, da in diesem oberen Teil des Friedhofs die Mehrzahl der Grabstätten liegt. Durch die erhebliche Steigung im Friedhofsgelände ist es für Seniorinnen und Senioren (teils mit Rollatoren oder Gehhilfen) jedoch sehr beschwerlich, den Weg vom oberen Friedhofsteil zum Aussegnungsgebäude mit Toilettenanlage zurückzulegen. Eine behindertengerechte Toilette gibt es derzeit im Friedhof Gaustadt nicht.

Im Rahmen der Erschließung des Megalithgeländes könnte im Bereich des neuen „oberen“ Eingangs zum Friedhof eine Toilettenanlage mit behindertengerechter Toilette errichtet werden. Die Anschlussleitungen könnten im Zusammenhang mit der stattfindenden Baumaßnahme verlegt werden. Die Kosten für das Verlegen der Anschlussleitungen und verschiedene Varianten einer Toilettenanlage (Container oder gemauertes Gebäude) wurden ermittelt.

Nach Rücksprache mit Fachfirmen und Ingenieurbüros wurden für die unterschiedlichen Umsetzungsmöglichkeiten folgende Kosten genannt:

Anschlüsse (Variante A)

Verlegen der Anschlussleitungen Kanal/Wasser/Strom im

Rahmen der Tiefbauarbeiten/Erschließung Megalithgelände                                            8.000.- €

Anschlüsse (Variante B)

Verlegen der Anschlussleitungen Kanal/Wasser/Strom zu

einem späteren Zeitpunkt, unabhängig vom Megalithgelände                                          13.000.- €

Gebäude-Variante I (einfacher Sanitärcontainer, siehe Anlage 1)

Anschlussleitungen Kanal/Wasser/Strom                                                                                       8.000.- €

Container-Fundamente                                                                                                                  2.000.- €

Sanitärcontainer                                                                                                                               20.000.- €

Gesamtkosten brutto ca.                                                                                                                30.000.- €

Gebäude-Variante II (Mobilhaus-Sanitärcontainer, siehe Anlage 2)

Anschlussleitungen Kanal / Wasser / Strom                                                                                       8.000.- €

Container-Fundamente                                                                                                                  2.000.- €

Sanitärcontainer mit Innenfliesen, Dach und Außenverkleidung                                          37.000.- €

(je nach Größe und Ausstattung Kosten von 37.000.- bis 65.000.- €)

Gesamtkosten brutto mindestens                                                                                                   47.000.- €

Gebäude-Variante III (gemauertes Gebäude)

Anschlussleitungen Kanal / Wasser / Strom                                                                                       8.000.- €

WC-Anlage / gemauertes Bauwerk / incl. Fundamente                                                        80.000.- €

Gesamtkosten brutto ca.                                                                                                                88.000.- €

II.              Beschlussvorschlag

1.              Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.              Es wird begrüßt, wenn im Rahmen der Erschließung des Megalithgeländes die Anschlussleitungen für eine Toilettenanlage mit behindertengerechter Toilette verlegt werden.

3.              Die für die Erschließung sowie für die Errichtung der Toilettenanlage notwendigen Haushaltsmittel sollen für die Haushaltsberatungen 2015 angemeldet werden.

4.              Der Antrag von Stadträtin Daniela Reinfelder von 03.12.2013 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:

Bamberg, 15.04.2014

Referat 4                                                                                                                Amt 47

                                                                                                                              I. V.

Werner Hipelius                                                                                                  Michael Gerencser

Bürgermeister                                                                                                                stv. Amtsleiter