Berichtsvorlage - VO/2014/0883-61

I.              Sitzungsvortrag:

Die letzte Sitzung des Fahrradforums fand am 14. November statt. Das Protokoll und die
Anwesenheitsliste sind dem Anhang zu entnehmen (Anlagen 1 – 3).

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1. StVO-Novelle – Bericht über die Neuerungen im Hinblick auf den Radverkehr
   [Straßenverkehrsamt]                                                                                                                (Anlage 4)
2. Radverkehrsmaßnahmen 2013 – Stand der Umsetzung
   [Stadtplanungsamt]                                                                                                                (Anlage 5)
3. Themensammlung – Priorisierung von im Fahrradforum zu behandelnden Punkten
   [Stadtplanungsamt]                                                                                                                (Anlage 6)
4. Kontrolle des fließenden Radverkehrs – Initiative der STVP
   [Polizei mit Straßenverkehrsamt]

Im 9. Fahrradforum wurden keine Beschlüsse in Form von Empfehlungen an den Stadtrat gefasst.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: