Berichtsvorlage - VO/2014/0898-38

I.              Sitzungsvortrag:

Im Jahr 2011 hat das Umweltamt für die Stadt Bamberg an dem Wettbewerb „Bundeshauptstadt der Biodiversität“ der Deutschen Umwelthilfe teilgenommen. Unsere Stadt hat dabei in ihrer Kategorie (30.000-100.000 Einwohner) einen beachtlichen 6. Platz belegt (von 30 Teilnehmern). Insgesamt erreichte sie von 124 teilnehmenden Kommunen den 34. Rang. (www.biodiversitaetskommune.de)

Besondere Auszeichnung erhielt Bamberg für innovative Biodiversitäts-Projekte wie das „Ökologische Grünflächenmanagement der Straßenränder auf Terrassensand“ oder den „Stadtökologischen Lehr- und Erlebnispfad“. Aus dem Frageschema der Deutschen Umwelthilfe ergaben sich aber auch Möglichkeiten, wie eine höhere Punktzahl und damit eine noch bessere Platzierung zu erreichen gewesen wäre.

In der Sitzung vom 18.5.2011 wurden dem Stadtentwicklungssenat die Ergebnisse des Wettbewerbes vorgestellt. Daraufhin fasste der Senat folgenden Beschluss:

„ Das Umweltamt wird vom Stadtentwicklungssenat beauftragt, die aufgezeigten Optimierungsmöglichkeiten beim Erhalt und der Förderung der Biodiversität mit den zuständigen Ämtern, Werken, Betrieben und Verbänden zu analysieren und gemeinsame Stretgeien zu entwickeln, um weitere Verbesserungen hinsichtlich der Artenvielfalt im Stadtgebiet zu erzielen. Diese Bemühungen sollen bis Ende 2013 in einer „Kommunalen Biodiversitätsstregie“ münden.

Diese wird hiermit vorgelegt.

Über den Beschluss vom Mai 2011 hinaus hat sich die Stadt Bamberg mit dem Beitritt zum deutschlandweiten Bündnis „Kommunen für biologische Viefalt e.V.“ dazu bekannt, der Sicherung und der Förderung der Artenvielfalt beim kommunalen Handeln einen besonderen Stellenwert einzuräumen (Senatsbeschluss vom 10.3.2010). Eine entsprechende Deklaration unterzeichnete OB Andreas Starke bereits am 22.3.2010 (www.kommunen-fuer-biologische-vielfalt.de).

In der hier vorgelegten Kommunalen Biodiversitätsstrategie werden die Handlungsfelder dargestellt, die Auswirkungen auf die Artenvielfalt im Stadtgebiet haben. Es werden die bisher über die Pflichtaufgaben des Naturschutzes hinausgehenden Projekte aufgezeigt, die zur Sicherung und Förderung der kommunalen Biodiversität beitragen sollen. Darüber hinaus werden Defizite analysiert und Vorschläge gemacht, welche zukünftigen Maßnahmen diesem Ziel dienen könnten. Aufgrund der personellen Knappheit (1 Fachkraft) und der zurückgefahrenen Finanzmittel des Naturschutzes (seit 1990 von 50.000€ auf 15.000€ pro Jahr gekürzt, sodass keine externe Unterstützung möglich war) konnten in der verfügbaren Zeit nicht alle Akteure im Sinn dieser Strategie konsultiert werden. Da es sich dabei um eine bleibende Selbstverpflichtung und einen laufenden Prozess handelt, dessen Zielhorizont das Jahr 2020 ist (analog den übergeordneten Strategien des Bundes, des Landes und des Bezirkes), dürfte eine sukzessive Beteiligung relevanter Partner für Biodiversitätsprojekte innerhalb und außerhalb der Verwaltung sowieso der bessere Weg sein. Dadurch ist ein größerer, projektorientierter Praxisbezug gegeben und nicht nur ein weiteres weitgehend theoretisch bleibendes Strategiepapier im Umlauf.

Wie die dargestellten bisherigen Bemühungen zur Sicherung der Artenvielfalt in der Stadt Bamberg hoffentlich hinreichend zeigen, ist es im Wirkungsbereich der Kommune tatsächlich möglich, wildlebenden Pflanzen und Tieren in der Stadt mehr Raum zu bieten. Dieser Prozess soll in Abstimmung mit den betroffenen Akteuren in den kommenden Jahren forciert fortgesetzt werden.

In der Zusammenfassung sind 16 Maßnahmen und strategische Ziele dargestellt, die besonders dazu geeignet sind, die Artenvielfalt im Stadtgebiet zu sichern und zu fördern. Diese Auflistung kann aufgrund der Fülle und teilweisen Unwägbarkeit der Faktoren, die jetzt und zukünftig die Artenvielfalt beeinflussen, aber natürlich nicht abschließend sein.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Sitzungsvortrag dient zur Kenntnis.

2.               Der Umweltsenat begrüßt die durch das Umweltamt erarbeitete Biodiversitätsstrategie und bittet den Herrn Oberbürgermeister, die davon betroffenen Referate zu beauftragen, sie in ihrem Zuständigkeitsbereich zu berücksichtigen und an ihrer Umsetzung mitzuwirken. Das Umweltamt wird Ende 2016 über die Ergebnisse berichten.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: